Erstellt am 30. September 2013, 13:27

Auftrag zur Regierungsbildung in einer Woche. Bundespräsident Fischer will noch Ende dieser Woche oder spätestens Anfang nächster Woche den Auftrag zur Bildung einer neuen Bundesregierung erteilen.

Beauftragen wird er damit aller Voraussicht nach SPÖ-Vorsitzenden Faymann. Davor will der Bundespräsident Einzelgespräche mit den Chefs aller im neuen Parlament vertretenen Parteien führen. Am Dienstag wird die bisherige Regierung in Ministerrat formal ihre Demission beschließen. Unmittelbar darauf werden die Mitglieder der Regierung über den Ballhausplatz in die Präsidentschaftskanzlei gehen und dort dem Bundespräsidenten ihren Rücktritt anbieten. Fischer wird dies annehmen, die Regierung jedoch mit der Fortführung der Amtsgeschäfte betrauen, bis eine neue Regierung im Amt ist. Unmittelbar danach wird die Regierung noch in einer zweiten Sitzung einen regulären Ministerrat abhalten.

Das Staatsoberhaupt will dann Einzelgespräche mit allen Chefs der künftig im Parlament vertretenen Parteien führen. Den Auftakt wird Bundeskanzler Faymann (SPÖ) noch am Dienstagnachmittag machen. Als zweiter soll Vizekanzler Spindelegger (ÖVP) am Mittwoch an der Reihe sein, danach werden im Laufe der nächsten Tage die anderen Parteichefs folgen.

Fischer wartet auf Endergebnis der Wahl

Nach Abschluss dieser Gespräche wird der Bundespräsident den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Usus ist es, dass der Vertreter der stimmenstärksten Partei, also SPÖ-Vorsitzender Faymann, den Auftrag erhalten wird. Abwarten will Fischer dabei allerdings noch das Endergebnis der Wahl inklusive Wahlkarten, das am Donnerstagabend vorliegen wird. Danach wird das Staatsoberhaupt dann frühestens am Freitag, vielleicht aber auch erst Anfang nächster Woche den Auftrag erteilen.

Welche Regierung sich der Bundespräsident wünscht, hat er schon mehr oder weniger deutlich erkennen lassen. Bereits am gestrigen Wahltag hat er seine Präferenz für eine Fortsetzung der Großen Koalition deutlich gemacht.