Erstellt am 02. Oktober 2013, 14:34

Cap hat erstes Gespräch mit Opposition vereinbart. SPÖ-Klubchef Cap macht mit seinem Vorhaben, möglichst rasch Gespräche mit allen anderen Nationalratsfraktionen aufzunehmen, ernst.

Nach einer ersten Telefonrunde am Mittwoch hat er bereits einen Termin mit den NEOS vereinbart, der am Donnerstag stattfinden soll. Auch mit den anderen Fraktionen soll es demnächst Gespräche geben.

Grünen-Vorstoß: Zugang laut SP-Routinier "unparlamentarisch"

Als Themen führte Cap vor allem Europafragen aber auch jene des Lehrerdienstrechts und der Geschäftsordnung im Nationalrat an. Die Grünen sind ja bereits vorgeprescht und haben kundgetan, dass sie für Zwei-Drittel-Mehrheiten nur dann zur Verfügung stehen, wenn ein Minderheitenrecht auf U-Ausschuss etabliert wird.

Von solchen Junktimierungen von Themen, die nichts miteinander zu tun hätten, hält Cap nichts. Dieser Zugang sei "unparlamentarisch".

Bei entsprechender Unterstützung wird Cap den Klub weiter führen

An sich würde der Klubchef eigenen Angaben zu Folge einem Minderheitenrecht auf U-Ausschuss schon zustimmen. Allerdings müsse eine Schnittmenge der vorliegenden Modelle gefunden werden, die es derzeit nicht gebe. Bis dahin werde man eben nach einem für alle gangbaren Modus weitersuchen müssen.

Cap geht auch davon aus, dass er solche Verhandlungen auch in der kommenden Gesetzgebungsperiode als Klubobmann leiten wird. Wenn er die nötige Unterstützung bekomme, werde er den Klub weiter führen, versicherte Cap.