Erstellt am 01. Oktober 2013, 18:16

Faymann erwartet Regierungsauftrag nächste Woche. Bundeskanzler Faymann geht von einer baldigen Beauftragung zur Regierungsbildung durch Bundespräsident Fischer aus. Wenn er den Auftrag nächste Woche erhalte, so werde er als erstes mit der zweitstärksten Partei verhandeln.

Das erklärte der SPÖ-Chef auch nach seiner Unterredung mit Fischer am Dienstagnachmittag in der Präsidentschaftskanzlei.

Stabile Regierung und daher Zweier-Konstellation "richtiger Weg"

Es habe sich um ein vertrauliches Gespräch mit dem Bundespräsidenten gehandelt, so Faymann. Es gelte weiterhin das, was er vor der Wahl gesagt hat, nämlich, dass er eine stabile Regierung anstrebe, daher halte er eine Zwei-Parteien-Regierung "für den richtigen Weg".

Gefragt, ob er Angst davor habe, dass die ÖVP Alternativen - abseits der SPÖ - suchen könnte, sagte Faymann, er könne nur für seinen Weg Rede und Antwort stehen: "Welche Überlegungen die ÖVP hat, ist nicht meine Angelegenheit."

SP-Chef will in punkto Verhandlungsboykott mit FP Wort halten

Für ihn gehe es darum, das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen. Darum gelte es, Wort zu halten, untermauerte er noch einmal seine Ankündigung, mit der FPÖ in keine Koalitionsverhandlungen einzutreten.

Gefragt, ob eine Neuauflage der Koalition mit dem gleichen Personal wie bisher möglich sei, sagte Faymann: "Über Personen reden wir zum Schluss." Er habe außerdem das Gefühl, dass es in den letzten fünf Jahren gute Entscheidungen gegeben habe.

Als Ziel nannte er einmal mehr, dass die Koalitionsverhandlungen bis Mitte Dezember abgeschlossen sein sollten. Es gehe darum, das nicht auf die lange Bank zu schieben.

Bundespräsident spricht auch noch mit den anderen Parlamentsparteien

Einen konkreten Termin für die Beauftragung mit der Regierungsbildung durch Fischer gibt es noch nicht. "Dass ist Sache des Herrn Bundespräsidenten", sagte Faymann. Fischer gab nach dem Gespräch kein Statement ab.

Im Büro Fischers konnte man vorerst noch keinen Termin nennen, es dürfte aber vermutlich kommende Woche soweit sein, unter Umständen auch schon Ende dieser Woche. Davor stehen jedenfalls noch Gespräche Fischers mit dem Vorsitzenden der übrigen Parlamentsparteien an.