Erstellt am 07. Oktober 2013, 12:17

Glawischnig traf Spindelegger zu Gespräch. ÖVP-Obmann Spindelegger hat am Montag seine Gespräche mit den Chefs der anderen Parteien aufgenommen.

Am Vormittag traf der Vizekanzler mit Grünen-Chefin Glawischnig zusammen. Dabei ging es neben einem "allgemeinen Meinungsaustausch" vor allem um Zusammenarbeit bei Zwei-Drittel-Mehrheiten, wie Glawischnig und der Sprecher Spindeleggers sagten. Glawischnig sagte nach dem Treffen im Parlament, man habe bei diesem ersten Termin nach der Wahl den Wahlkampf nachbesprochen und auch "ein paar Dinge ausgeräumt". Vor allem habe sie mit Spindelegger darüber diskutiert, wie es nun weitergehen soll, nachdem im Parlament für eine allfällige Rot-Schwarze Regierung nur zwei Parteien (Grüne und FPÖ) zum Beschluss von Verfassungsmaterien in Frage kommen.

Intensivere schwarz-grüne "Achse"

"Von meiner Seite gibt es hier Offenheit", sagte Glawischnig - allerdings nur unter der Voraussetzung, dass es "im Bereich der Kontrolle Offenheit gibt, was die Altlasten der letzten Legislaturperiode angeht". Die Grünen-Chefin wiederholte diesbezüglich die Forderung ihrer Partei nach einem Minderheitenrecht zur Einsetzung von parlamentarischen Untersuchungsausschüssen. Es werde jedenfalls weitere Gespräche mit der ÖVP geben, so Glawischnig. Auch soll es bei der Zusammenarbeit mit der ÖVP eine "intensivere Achse geben, als es in den letzten Jahren der Fall war" - und zwar unabhängig davon, wie die nächste Koalition aussehen wird.

Spindeleggers Sprecher sagte, es sei ein "sehr gutes Gespräch" gewesen. Auch er geht von einer Verbesserung der Gesprächsbasis aus: "Wir rechnen mit einer besseren Zusammenarbeit mit den Grünen." Bei dem Gespräch sei es unter anderem um europapolitische Fragen gegangen, auch thematische Überschneidungen zwischen ÖVP und Grünen seien besprochen worden.

Treffen mit Strache am Nachmittag

Am Nachmittag wird Spindelegger noch mit FP-Klubchef Strache zusammentreffen. Dieser hatte für den Vormittag auch ein Gespräch mit SP-Klubobmann Cap auf der Agenda. Dabei sollte es ebenfalls vor allem um die Frage der künftigen Zusammenarbeit bei jenen Beschlüssen gehen, die eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Hohen Haus bedürfen. Ebenfalls bereits fixiert sind Treffen zwischen Spindelegger und den Klubobleuten von NEOS und Team Stronach.