Erstellt am 07. Oktober 2013, 15:21

Niessl will Koalitions-Entscheidung vor Weihnachten. Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) wünscht sich, dass über die Bildung einer neuen Bundesregierung bis Weihnachten Klarheit herrscht.

 |  NOEN, BVZ
"Wenn man bis vor Weihnachten nicht eine Koalition hat, dann kann ich nur sagen, ist es besser, wir gehen in Opposition", sagte Niessl am Montag in Bad Tatzmannsdorf, wo die SPÖ Burgenlandderzeit eine Klausur abhält, vor Journalisten.

Die Grundsatzfrage sei, ob eine Koalition mit der ÖVP möglich sei: "Wenn es nicht machbar ist, dann bin ich ja dafür, dass die SPÖ in Opposition geht. Denn so kann man nicht weitermachen", erklärte der burgenländische SPÖ-Vorsitzende. Der Koalition müsse man die Chance geben, das es ein Regieren "mit Tempo und Qualität" gebe und kein Blockieren.

Gegen Ausgrenzungen

Blockaden hätten seiner Meinung nach wesentlich dazu beigetragen, dass SPÖ und ÖVP Stimmen verloren hätten. Dennoch hätten die zwei Regierungsparteien die Absolute Mehrheit: "Das ist ja auch ein Auftrag. Es gibt keine andere Zweier-Koalition als SPÖ und ÖVP."

Ob es die ÖVP ernst meine mit einer Koalition, werde sehr rasch erkennbar sein, glaubt Niessl. Zu einer neuen Form des Regierens gehöre auch eine neue Form der Koalitionsgespräche: "Das heißt, es muss zügiger gehen. Es muss von Hause aus eine Absichtserklärung geben, dass es keine Parallelverhandlungen gibt und dass man auch eine Koalition machen will." Er könne sich auch vorstellen, dass Ministerien abgetauscht werden.

Andere Verhältnisse als in Wien

Bezüglich der Freiheitlichen habe sich Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) festgelegt: "Er hat gesagt: 'Keine Koalition mit der FPÖ'. Er trägt die Verantwortung, das respektiere ich", sagte Niessl. Im Burgenland gebe es aber "andere Verhältnisse als in Wien", jeder müsse das für sich entscheiden.

Dass es auf burgenländischer Ebene Gespräche mit der FPÖ gebe und dass man niemand ausgrenze, "das mache ich eigentlich schon seit dem Jahr 2000 so", meinte Niessl: "Wir haben immer eine Gesprächsbasis mit der FPÖ und werden das natürlich auch weiter pflegen. Wir schließen im Burgenland niemand aus." Der Landeshauptmann verwies dabei auf das von 2000 bis 2005 im Landtag praktizierte "Freie Spiel der Kräfte", wo man auch Beschlüsse mit den Freiheitlichen gefasst habe.

Den Wunsch der Bevölkerung nach einer neuen Form der Zusammenarbeit ortet auch Landeshauptmannstellvertreter Franz Steindl (ÖVP): Er halte „überhaupt nichts“ von vorschnellen Festlegungen, Koalitionsspekulationen und unnötigen Zurufen, wie dies derzeit von der SPÖ betrieben werde, erklärte Steindl in einer Aussendung.