Erstellt am 01. Oktober 2013, 03:00

Regierung tritt am Dienstag formal kurz zurück. Nach der Nationalratswahl nimmt am Dienstag das verfassungsmäßig vorgesehene Prozedere zur Bildung einer neuen Bundesregierung seinen Lauf.

Die bisherige Regierung wird in einem kurzen Ministerrat formal ihren Demission beschließen. Unmittelbar darauf werden die Regierungsmitglieder zu Mittag über in die Präsidentschaftskanzlei gehen und dort Bundespräsidenten Fischer ihren Rücktritt anbieten. Das Staatsoberhaupt wird diesen annehmen, die Regierung jedoch mit der Fortführung der Amtsgeschäfte betrauen, bis eine neue Regierung im Amt ist. Unmittelbar danach wird die Regierung noch in einer zweiten Sitzung einen regulären Ministerrat abhalten.

Kurz darauf wird Fischer Einzelgespräche mit allen Chefs der künftig im Parlament vertretenen Parteien aufnehmen. Den Auftakt wird Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) noch am Nachmittag machen. Als zweiter ist Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) am Mittwoch an der Reihe, danach werden im Laufe der nächsten Tage die anderen Parteichefs folgen.

Nach Abschluss dieser Gespräche wird der Bundespräsident den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Usus ist es, dass der Vertreter der stimmenstärksten Partei, also SPÖ-Vorsitzender Faymann, den Auftrag erhalten wird. Geschehen wird dies frühestens am Freitag, vielleicht aber auch erst Anfang nächster Woche, weil Fischer noch das Endergebnis der Wahl inklusive Wahlkarten abwarten will, das am Donnerstagabend vorliegen wird.