Erstellt am 30. September 2013, 15:03

SPÖ beschloss Koalitionsgespräche mit der ÖVP. Das SPÖ-Präsidium hat wie erwartet Regierungsgespräche mit dem bisherigen Koalitionspartner ÖVP beschlossen.

Wie Parteichef Faymann im Anschluss an eine gut dreistündige Aussprache bekannt gab, seien "fast alle" Präsidiumsmitglieder dafür eingetreten, eine Zweier-Koalition mit der Volkspartei zu verhandeln. Parallel- oder Geheimverhandlungen mit anderen Partnern werde es nicht geben. Man gehe "mit offenem Visier" in die Gespräche, versicherte der Kanzler, der davon ausgeht, dass die ÖVP es ebenso hält. Es gebe hier einen "Vertrauensvorschuss", dass die Volkspartei Verhandlungen genauso geradelinig angehen werde wie die SPÖ. Ohnehin sei sein Verhältnis zu Vizekanzler und VP-Chef Spindelegger "intakt".

Mit "Bedingungen oder gar Erpressungen" werde die SPÖ nicht in die Gespräche gehen, kündigte Faymann an. Die Positionen, die von seiner Partei im Wahlkampf vertreten worden seien, würden allerdings natürlich auch jetzt eingebracht.

Rasches Tempo wäre gutes Zeichen

Auf einen genauen Zeithorizont für die Koalitionsgespräche ließ sich Faymann nicht ein. Beim letzten Mal habe er Mitte Dezember angepeilt und es sei Anfang Dezember geworden. Für ihn wäre ein rasches Tempo ein gutes Zeichen für eine neue Form der Zusammenarbeit.

Die Wahlanalyse im Präsidium sei jedenfalls in die Tiefe gegangen, betonte Faymann. Nur einen Grund für die Verluste habe es sicher nicht gegeben. Man werde weiter den Motiven der Wähler nachgehen.

Auch der steirische Landeshauptmann Voves (SPÖ) warnte davor, die Verluste von SPÖ (und ÖVP) nur auf die Reformarbeit der Landesregierung zurückzuführen. Die Gemeindezusammenlegungen würden schon die ein oder andere Stimme gekostet haben, das grundsätzliche Problem, das sich schon länger zeige, sei aber, dass die SPÖ bei männlichen Arbeitern an Zustimmung verliere und diese Stimmen in Richtung FPÖ wanderten. Hinzu gekommen sei noch die starke Verankerung Frank Stronachs in seiner steirischen Heimat.

Personelle Weichenstellungen wurden beim SPÖ-Präsidium nicht getroffen. So bleibt auch vorerst ungeklärt, wer Claudia Schmied ersetzen wird, sollte die SPÖ wieder das Unterrichtsressort besetzen.