Erstellt am 30. September 2013, 14:06

TS und NEOS künftig auch im ORF-Stiftungsrat. Das Wahlergebnis führt auch zu Änderungen in der Zusammensetzung des ORF-Stiftungsrats.

Das oberste ORF-Aufsichtsgremium, das für die Bestellung des ORF-Direktoriums und den Beschluss von Budget, Programmschema und großen Investitionen zuständig ist, hat insgesamt 35 Mitglieder, sechs davon entsenden die Parlamentsparteien. Bisher hatten die SPÖ 2 und ÖVP, FPÖ, BZÖ und Grüne je einen Vertreter. 

Mit der neuen Zusammensetzung des Nationalrats erhalten auf Basis des ORF-Gesetzes und des aktuellen Bestellmodus Team Stronach und NEOS ebenfalls je einen Stiftungsrat. Die SPÖ verliert einen ihrer zwei Vertreter, und das BZÖ scheidet auch aus dem ORF-Stiftungsrat aus. Nichts ändern dürfte sich hingegen im Falle einer Neuauflage einer SPÖ-ÖVP-Koalition beim Kräfteverhältnis der neun von der Regierung entsandten ORF-Stiftungsräte. Vier SPÖ-nah, vier ÖVP-nah, ein Unabhängiger lautet dort derzeit die Aufteilung.

Neu bestellt werden könnten spätestens mit Auslaufen der Funktionsperiode des ORF-Stiftungsrats im Frühjahr 2014 auch einige Länder-Vertreter in dem Gremium. In Kärnten und Salzburg gab es zuletzt Regierungswechsel, die auch noch Änderungen bei den von dort entsandten Stiftungsräten nach sich ziehen könnten.

SPÖ und ÖVP planen Stiftsrat-Verkleinerung 

Neben 9 Regierungs-, 6 Parteien und 9-Länder-Vertretern umfasst das oberste ORF-Gremium 6 Stiftungsräte aus dem Publikumsrat sowie 5 Belegschaftsvertreter aus dem ORF-Betriebsrat. Der SPÖ werden derzeit 15 Stiftungsräte zugerechnet, der ÖVP 12, FPÖ/FPK 2, Grünen und BZÖ je 1 Stiftungsrat, 4 Mitglieder des Gremiums gelten als unabhängig. Nach geschlagener Nationalratswahl und neuen Vertretern aus Kärnten und Salzburg könnte die Zusammensetzung der "Freundeskreise" künftig folgendermaßen aussehen: 14 SPÖ, 13 ÖVP, 1 FPÖ, 1 Grüne, 1 Team Stronach, 1 NEOS, 4 Unabhängige.

Alle Zahlenspiele nichtig machen könnten freilich Pläne von SPÖ und ÖVP, den ORF-Stiftungsrat im Rahmen eines Medienpakets deutlich zu verkleinern. 15 Vertreter, davon 5 aus der ORF-Belegschaftsvertretung, schweben den Regierungspartnern dem Vernehmen nach vor.