Erstellt am 25. Oktober 2011, 14:27

Bundesheer: Aufregung um Personalabbau. Just vor dem Nationalfeiertag gibt es Aufregung um das Bundesheer. Aus der niederösterreichischen Volkspartei wurden angebliche Pläne über Kündigungen von mehreren Tausend Soldaten und Vertragsbediensteten verbreitet.

Laut NÖAAB-Obmann und LH-Stv. Wolfgang Sobotka sollen 3.000 Verträge nicht mehr verlängert sowie 3.300 Vertragsbedienstete und 1.100 Soldaten gekündigt werden. Das Verteidigungsministerium bestritt auf Anfrage, dass es Kündigungen oder Entlassungen geben werde.

Der Sprecher von Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) bestätigte aber, dass bis 2014 rund Tausend Bedienstete durch natürliche Abgänge und Transfers in andere Ressorts abgebaut werden. Was die Nichtverlängerung von Verträgen betrifft, handle es sich um Zeitsoldaten und das sei Sinn der Sache: Die Soldaten verpflichten sich für drei Jahre und dann werden neue befristet aufgenommen.

Die behaupteten Kündigungen und Entlassungen seien jedenfalls "Unsinn" und der Versuch, "durch Nebengranaten" die "Reformbestrebungen" von Minister Darabos "im Keim zu ersticken". Die niederösterreichische VP hatte schon vor zehn Tagen für Aufruhr gesorgt, nachdem sie ein "internes Papier des Verteidigungsministeriums" mit geplanten Kasernenschließungen veröffentlichte.

Am Wochenende hatte sich auch noch die GÖD-Bundesheergewerkschaft unter ihrem Vorsitzenden Wilhelm Waldner zur Wort gemeldet und Darabos attackiert. Waldner kritisierte u.a. das "Schönreden" des Bundesheeres anlässlich des Nationalfeiertags und wies die "Lippenbekenntnisse vieler Politiker" zurück. "Die Stimmung der Truppe ist nämlich am historischen Tiefstpunkt. Das ist die eigentliche und traurige Bilanz vor dem Nationalfeiertag, die Verteidigungsminister Norbert Darabos in Wahrheit zu verantworten hat und die es aus unserer Sicht zu diskutieren gilt", so Waldner.