Erstellt am 24. August 2011, 14:38

Drei Schuldsprüche wegen Wiederbetätigung. Wegen Wiederbetätigung wurden am Mittwoch drei Niederösterreicher in Eisenstadt vor Gericht schuldig gesprochen. Die Angeklagten im Alter von 19, 20 und 29 Jahren haben im März 2010 im Burgenland bei einer Feier Lieder mit NS-Gedankengut gesungen und "Sieg Heil" gerufen sowie die Hand zum Hitlergruß erhoben haben. Der 29-Jährige wurde zu drei Monaten unbedingter Haft verurteilt.

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Wo genau im Nordburgenland die "Feier", an der etwa zehn Personen teilnahmen, stattgefunden hatte, konnten allerdings weder die Richterinnen noch die Geschworenen durch Nachfragen in Erfahrung bringen. Alle drei Angeklagten beteuerten, sich an den Weg nicht mehr erinnern zu können. Man sei anderen nach- oder überhaupt nur mitgefahren, wurde zur Verwunderung des Gerichts übereinstimmend beteuert.

Als Beweismittel dienten neben der protokollierten Aussage der Exfreundin des 29-Jährigen auch eine Festplatte und ein Videokamera, welche die Frau nach der Trennung in einer Kiste mit ihren Sachen entdeckt hatte. Auf dem Video waren mehrere schwarz gekleidete Männer zu sehen, die lautstark Lieder mit Titeln wie "Das Reich" oder "Polackentango" mit nationalsozialistischen, ausländerfeindlichen Inhalten grölten. Im Hintergrund prangte an der Wand eine Hakenkreuz-Fahne. Zum Gesang hoben die Beteiligten immer wieder die gestreckte rechte Hand.

Bei ihrer Befragung erklärten die Drei, dass sie sich mittlerweile von der NS-Gesinnung distanziert hätten. Ihr Verhalten bei der Feier führten sie auf "die Stimmung" und auf Alkoholkonsum zurück. Er habe "die falschen Leute kennengelernt", sagte der 29-Jährige. Auf die Frage des Staatsanwalts, was ihn emotional gebunden habe, meinte der Angeklagte: "Der Zusammenhalt" und eine Gemeinschaft, die er vorher so nicht erfahren habe.

Die Mitangeklagten im Alter von 19 und 20 Jahren erhielten drei Monate bedingt. Die Urteile sind rechtskräftig: Der 29-Jährige erklärte ebenso wie der Staatsanwalt Rechtsmittelverzicht, auch die beiden Mitangeklagten nahmen das Urteil an.