Erstellt am 21. Juni 2011, 13:14

Elsner für Verteidiger vollzugsuntauglich. Für Jürgen Stephan Mertens, einen der beiden Rechtsvertreter von Helmut Elsner, sind beim ehemaligen BAWAG-Generaldirektior "die Kriterien der Vollzugsuntauglichkeit mehr als erfüllt". Aufgrund "vielfacher und eindeutiger Befunde" könne beim mittlerweile 76-Jährigen "der Zweck der Haft nicht mehr erreicht werden", betonte der Verteidiger am Dienstag.

Für Jürgen Stephan Mertens, einen der beiden Rechtsvertreter von Helmut Elsner, sind beim ehemaligen BAWAG-Generaldirektior "die Kriterien der Vollzugsuntauglichkeit mehr als erfüllt". Aufgrund "vielfacher und eindeutiger Befunde" könne beim mittlerweile 76-Jährigen "der Zweck der Haft nicht mehr erreicht werden", betonte der Verteidiger am Dienstag.

Der vom Wiener Straflandesgericht bestimmte kardiologische Sachverständige Joachim Borkenstein hatte in der Vorwoche ein Gutachten zu Elsners aktuellem Gesundheitszustand vorgelegt. Borkenstein diagnostizierte eine koronare Herzerkrankung, einen arteriellen Hypertonus, eine supraventrikuläre Extrasystolie, einen Überwässerungszustand bei gesteigerter Flüssigkeitszufuhr und eine eingeschränkte Herzleistung.

Zudem liege ein kurzfristiges Vorhofflimmern im Bereich des Möglichen. Weiters stellte der Sachverständige eine Adipositas, ein Lungenemphysem mit chronisch obstruktiver Ventilationsstörung sowie eine Einschränkung der Nierenfunktion fest. Aufgrund der Risikoaktoren sei "eine schicksalhafte Verschlechterung im Laufe der Zeit wahrscheinlich".

Unter diesen Umständen verstoße eine Fortsetzung der Haft gegen die Bestimmungen der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK), untermauerte Mertens seinen Antrag auf umgehende Enthaftung des seit über viereinhalb Jahren in Haft befindlichen und seit Dezember 2010 rechtskräftig zu zehn Jahren verurteilten Ex-BAWAG-Chefs. Das Wiener Landesgericht wird über die angebliche Vollzugsuntauglichkeit Elsners erst nach Vorliegen eines noch ausständigen psychiatrisch-neurologischen Gutachtens entscheiden.