Erstellt am 17. Februar 2012, 16:45

Ermittlungen gegen OeNB-Chef Nowotny eingestellt. In der Affäre um die Gelddrucktochter der Nationalbank, die OeBS, in welcher der Banknoten- und Sicherheitsdruck ausgelagert ist, sind die Ermittlungen gegen Notenbankchef Ewald Nowotny und OeNB-Direktor Peter Zöllner eingestellt worden.

Das bestätigte Thomas Vecsey, Sprecher der Staatsanwaltschaft Wien. Gegen Nationalbank-Vizechef Wolfgang Duchatczek und andere Beschuldigte werde noch ermittelt.

Nowotny, Duchatczek und Zöllner gehören dem Aufsichtsrat der Gelddruckerei an. In der Affäre geht es um dubiose Provisionszahlungen, u. a. im Zusammenhang mit Aufträgen in Syrien und Aserbaidschan. Es steht der Verdacht illegaler Preisabsprachen im Raum. Im Oktober 2011 hatte die Nationalbank die beiden Geschäftsführer ihrer 100-Prozent-Tochter gefeuert.

Den OeBS-Kontrolloren wurde vorgehalten, von strittigen Geldflüssen gewusst zu haben. Dieser Verdacht hat sich aber - zumindest gegen Nowotny und Zöllner - nicht erhärtet. Die Ermittlungen wurden "wegen Wegfalls des Tatverdachts" eingestellt, sagte Vescey. Nowotny hatte wiederholt erklärt, nicht gewusst zu haben, dass es hier um Bestechung gegangen sei.