Erstellt am 17. Dezember 2014, 02:33

von Wolfgang Millendorfer

Schloss-Streit verlängert. Klage gegen Land wurde wieder abgewiesen. 11,3 Millionen sollen vor dem Obersten Gerichtshof erstritten werden.

Schloss Esterházy. Gutachter wollen Schäden entdeckt haben. Jetzt ist der OGH am Wort.  |  NOEN, Franz Baldauf

Obwohl die Klage von Esterházy gegen das Land nun auch in zweiter Instanz abgewiesen wurde, ist der Streit um das Eisenstädter Schloss nicht vorbei.

Esterházy bleibt bei der Schadenersatzforderung von 11,3 Millionen Euro und bereitet die Berufung vor dem Obersten Gerichtshof vor: „Aus unserer Sicht gibt es einige Momente, die für uns sprechen. Wir hoffen auf ein Urteil“, bestätigt Esterházy-Direktor Karl Wessely im Gespräch mit der BVZ die Klage.

Der Vorwurf: Das Land habe während der 40 Jahre dauernden Pacht des Schlosses seine Instandhaltungspflichten vernachlässigt und „beträchtliche Schäden“ zu verantworten. Landeshauptmann Hans Niessl hatte zuletzt betont, man habe Schloss Esterházy in ordnungsgemäßem Zustand übergeben und für die Erhaltung „weit mehr geleistet, als nötig gewesen wäre“. Entsprechend zufrieden zeigt man sich mit der Entscheidung des Eisenstädter Berufungsgerichtes. Und: „Wir sehen auch der Klage vor dem Obersten Gerichtshof gelassen entgegen.“

Entscheidung am Nebenschauplatz

Dennoch muss das Land laut Esterházy aber auch zahlen: An einem gerichtlichen Nebenschauplatz war die ordnungsgemäße Einsetzung der Stiftungsvorstände angezweifelt worden; das Gericht hat die Rechtmäßigkeit jedoch bestätigt. Für die entstandenen Kosten muss das Land 43.000 Euro entrichten.

Ein Ende der Verfahren ist nicht in Sicht, einen Gesprächstermin zwischen den Streitparteien gibt es nach wie vor nicht.