Erstellt am 01. Juli 2013, 10:25

Ex-BAWAG-Chef Elsner nicht bei ÖGB-Prozess. Im Schadenersatzprozess der zum ÖGB gehörenden AVB Holding gegen Ex-ÖGB-Chef Fritz Verzetnitsch und sechs Ex-BAWAG-Manager ist der Erstbeklagte, Ex-BAWAG-Chef Helmut Elsner, am Montag erneut nicht vor dem Handelsgericht Wien erschienen.

"Wenn Elsner einvernommen werden möchte, dann hätte er heute dazu Gelegenheit gehabt. Er ist aber nicht da", stellte Richterin Kerstin Just zu Beginn fest. Elsner ist dem Zivilverfahren ebenso wie dem zweiten BAWAG-Strafprozess bisher ferngeblieben. Ihm droht die Präklusion, also der Verlust seines Aussagerechts, weil er zu den angesetzten Einvernahmen nicht erschienen ist.

Elsner-Anwalt Andreas Stranzinger verwies einmal mehr auf die verschiedenen Erkrankungen des in Bad Reichenhall in Deutschland in Behandlung befindlichen Ex-BAWAG-Chefs. Der Therapieplan, den Elsner in Anspruch nehme, sei darauf aufgebaut, "jede Stressbelastung zu verhindern, insbesondere auch in Form einer Ortsveränderung, wie der Fahrt von Reichenhall nach Wien", erklärte Stranzinger.

Im Zivilverfahren am Handelsgericht Wien soll geklärt werden, ob der klagenden AVB Holding ein Schaden entstanden ist durch eine umstrittene Wertpapiertransaktion im Oktober 2005 kurz nach der Fusion der BAWAG mit der P.S.K. Damals wurden werthaltige Wertpapiere in Höhe von 670 Mio. Euro der BAWAG P.S.K. übertragen. Die AVB Holding erhielt im Gegenzug Wertpapiere, die lediglich rund 400 Mio. Euro wert waren. Dadurch soll der AVB Holding, die vor der Fusion der BAWAG mit der P.S.K. von der BAWAG abgespalten wurde, eine "Lücke" von 270 Mio. Euro entstanden sein.

Die umstrittene Wertpapiertransaktion der BAWAG mit der P.S.K. sei ein "sauberer und klarer Weg" gewesen, sagte der Beklagte Ex-BAWAG-Chef Johann Zwettler. Es sollte gegen keine gesetzlichen Bestimmungen verstoßen werden. Es sei der Wunsch des ÖGB gewesen, den Deal mit bankrechtlichen und anderen gesetzlichen Bestimmungen in Einklang zu bringen.

Am Nachmittag steht noch die Befragung von Renate Zartler-Schwob an. Sie hatte ab 1998 als Nachfolgerin von Peter Nakowitz in der Abteilung Beteiligungen die Verwaltung der Sondergeschäfte mit dem Spekulanten Wolfgang Flöttl über.