Erstellt am 02. Oktober 2012, 12:49

Ex-Faymann-Sprecher mit Erinnerungslücken. U-Ausschuss: Die ehemaligen Pressesprecher von Kanzler Werner Faymann (S) weisen ein sehr schlechtes Gedächtnis auf.

Nach Thomas Landgraf hat auch Marcin Kotlowski vor dem Korruptions-U-Ausschuss erhebliche Erinnerungslücken gezeigt. Kotlowski betonte m Dienstag mehrmals, mit den umstrittenen Inseratenschaltungen unter Faymann als Verkehrsminister wenig zu tun gehabt zu haben.

Er habe keinerlei Wahrnehmungen über diverse Medienkooperationen und wisse auch nicht, wer Impulsgeber bzw. zentrale Stelle für Inserate im Ministerium gewesen sei, so Kotlowski. FP-Fraktionschef Harald Vilimsky und Stefan Petzner vom BZÖ konfrontierten den ehemaligen Sprecher mit dem Vorwurf, dass das Verkehrsministerium eine 16-seitige ÖBB-Beilage im "News" im Wert von 58.000 Euro vereinbart habe, die Rechnung aber den ÖBB gestellt wurde. In einem Mail zwischen ÖBB und Verkehrsministerium, in dem es um die Begleichung dieser Rechnung geht, wird Kotlowski als Ansprechpartner im Ministerium genannt. Nach "mehrmaliger und intensiver Rücksprache mit Kotlowski " sei vereinbart worden, dass die ÖBB den Betrag zahlen, heißt es in dem Mail.

Kotlowski wollte Fragen zu diesem Thema nicht beantworten und verwies auf seine diesbezügliche Aussage vor der Staatsanwaltschaft. Er begründete das damit, dass seine Wahrnehmung durch die vielen aktuellen Medienberichte "getrübt" sei. Der ehemalige Pressesprecher betonte aber mehrmals, dass er keine Ermächtigung gehabt habe, Inseratenaufträge abzuschließen und dies auch nicht getan habe. Er habe lediglich die Dutzenden Anfragen, mit denen das Ministerium täglich konfrontiert gewesen sei, zusammengefasst und den Unternehmen weitergegeben. Von seiner Seite habe es aber nie Zusagen gegeben.

Mit Aktenvermerken von Ex-Asfinag-Sprecher Marc Zimmermann konfrontiert, wonach er für Medienkooperationen zuständig gewesen sei, verwies Kotlowski auf Zimmermanns Aussagen, wonach ohne Rücksprache mit dem Unternehmensvorstand keine Inserate geschaltet worden seien.