Erstellt am 19. September 2012, 08:13

Fraktionsführer beraten über neuen Vorsitz. Nach dem Rücktritt der Grünen U-Ausschuss-Vorsitzenden Gabriela Moser sind die Fraktionsführer am Mittwoch in aller Frühe bei Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (S) zusammengekommen...

...um unter anderem über einen neuen Vorsitz zu beraten. Favoriten gab es vor Sitzungsbeginn nicht. Ebenfalls Thema werden wohl Zeitplan und Ladungsliste sein.

Er hoffe, dass man den Ausschuss jetzt flott kriege, meinte SPÖ-Fraktionsführer Otto Pendl. ÖVP-Fraktionsführer Werner Amon rechnet damit, dass man noch sieben bis acht Sitzungstage brauche. Einen Fristsetzungsantrag zur vorzeitigen Beendigung des Ausschusses schloss er jedoch abermals nicht dezidiert aus.

Bezüglich Mosers Nachfolge wollte Pendl keine Namen nennen, seiner Meinung nach sollte es aber kein Abgeordneter der Regierungsfraktionen werden. Amon hatte schon am Dienstag einen Vorsitzenden aus der ÖVP ausgeschlossen.

"Kein Herumgezicke" bei dieser Diskussion wünscht sich FPÖ-Fraktionsführer Walter Rosenkranz, der sich auch nicht auf konkrete Personen festlegen wollte. BZÖ-Mandatar Stefan Petzner will die ÖVP-Abgeordnete Gabriele Tamandl oder jemanden von FPÖ oder Grünen, allerdings nicht Peter Pilz. Letzterer wartet auf Vorschläge der anderen. Das Problem sei, dass nur die Grünen frei von Skandalen den Ausschuss leiten könnten, er dränge sich aber nicht auf.

BZÖ und FPÖ drängten auf eine Ladung von Bundeskanzler Werner Faymann (S) in der Inseratenaffäre. Amon meinte allerdings, man bleibe beim Ladungsvorschlag der Regierungsparteien, in dem Faymann nicht enthalten sei.

Auf die Äußerung von SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter, wonach Faymann aussagen könnte, wenn alle Regierungsmitglieder, die Inserate schalten, ebenso geladen werden, wollte Pendl nicht näher eingehen. "Für Scherze bin ich nicht aufgelegt", richtete Amon Kräuter aus.