Erstellt am 03. Juni 2011, 13:51

Grenzkontrollen wegen Weltwirtschaftsforum. Die Regionalkonferenz des Weltwirtschaftsforums (World Economic Forum, WEF) in der kommenden Woche wirft seine Schatten voraus. Ab Samstag müssen Reisende an Österreichs Grenzen mit Kontrollen rechnen.

Die Regionalkonferenz des Weltwirtschaftsforums (World Economic Forum, WEF) in der kommenden Woche wirft seine Schatten voraus. Ab Samstag müssen Reisende an Österreichs Grenzen mit Kontrollen rechnen. Diese Maßnahme, die das Schengen-Abkommen vorübergehend außer Kraft setzt, ist bis 9. Juni, 24.00 Uhr, konzipiert, sagte Innenministeriumssprecher Harald Noschiel am Freitag.

Wie die Grenzkontrollen letztlich durchgeführt werden, bleibt den österreichischen Behörden vorbehalten, sagte Noschiel: "Sie können lückenlos oder stichprobenartig durchgeführt werden." An den Grenzen sei jedenfalls Vorsorge getroffen worden. "Wie und wann wir kontrollieren, sagen wir aus kriminaltaktischen Gründen natürlich nicht", so der Sprecher.

Grenzkontrollen und Großaufgebot der Polizei in Wien sind nach derzeitiger Lageeinschätzung eher Vorsichtsmaßnahmen als einem realen Bedrohungsbild geschuldet: "Es gibt derzeit kein akutes Gefährdungspotenzial", sagte Noschiel. Jene Personenkreise, welche gegen das WEF demonstrieren wollen oder Störaktionen im Sinn haben könnten, dürften keine Aktionen im größeren Sinn geplant haben.

In Wien wird es rund um den Veranstaltungsort eine Platzsperre geben, die im Wesentlichen Teile des Heldenplatzes und den Veranstaltungsort in der Hofburg umfasst, sagte der Sprecher der Wiener Polizei, Roman Hahslinger. Am Tag zweier angemeldeter Demos, am 7. Juni, werde dieses auf den Platz in der Burg und auf die Michaelerkuppel ausgeweitet.

Ausschreitungen werden nicht erwartet, aber aufgrund ähnlicher Vorfälle in anderen europäischen Städten müsse immer mit Störaktionen gerechnet werde, so Hahslinger. "Das Polizeiaufgebot wurde erstmals aus sämtlichen Bundesländern zusammengezogen. Insgesamt sind mehrere 100 Beamte im Einsatz."