Erstellt am 18. Februar 2013, 12:49

Grippemasken-Prozess vertagt. Ex-Gesundheitsministerin Rauch-Kallat hat sich am Montag am Wiener Handelsgericht gegen Verdächtigungen im Zusammenhang mit der Anschaffung von Grippemasken 2006 zur Wehr gesetzt.

Das "profil" hatte berichtet, dass Rauch-Kallats Ehemann, Alfons Mensdorff Pouilly, auf der Payroll eines vom Ministerium beauftragten Konzerns stand. Der Prozess wurde auf 17. April vertagt. Anlass für den von Rauch-Kallat angestrengten Zivilprozess ist ein "profil"-Artikel aus dem Juni 2012. Darin berichtete das Magazin, dass der Lobbyist Alfons Mensdorff-Pouilly 2006 auf der Payroll des Dräger-Konzerns stand, der (ebenso wie die Firma 3M) vom Gesundheitsministerium mit der Lieferung von Millionen Grippemasken an den Handel betraut wurde.

Rauch-Kallat wies jede Unregelmäßigkeit von sich. Sie habe in ihrer 30-jährigen politischen Karriere penibel darauf geachtet, "dass alles in Ordnung ist". Nach dem Artikel habe sie Aufträge verloren, Menschen hätten vor ihr die Straßenseite gewechselt: "Da hört sich's für mich auf, Schluss mit lustig." Rauch-Kallat wirft "profil" nun Kreditschädigung und üble Nachrede vor.

Konkret wirft die Ex-Politikerin dem "profil" vor, den Eindruck erweckt zu haben, sie hätte ihrem Ehemann etwas "zugeschanzt". Sie habe mit ihm nie über den Deal gesprochen.

Rauch-Kallat betonte, in die konkreten Verhandlungen des Ministeriums mit den Lieferanten Dräger und 3M gar nicht involviert gewesen zu sein. Auch mit ihrem Mann habe sie nie darüber gesprochen, so Rauch-Kallat. Zudem habe dieser nicht für den Masken-Liferanten Dräger Safety gearbeitet, sondern für Dräger Medical.

Der Grippemasken-Deal hatte schon 2008 für Kritik des Rechnungshofes gesorgt. Grund: Die vom Ministerium initiierte Verkaufsaktion startete erst im November 2006, die Handelsketten blieben nach Abflauen der Vogelgrippe-Hysterie auf Millionen Grippemasken sitzen. Das Ministerium musste 7,7 Mio. Masken für 4,2 Mio. Euro zurückkaufen.