Erstellt am 29. Januar 2013, 08:58

Korruption im Verteidigungssektor - Leichte Kritik. Ein relativ gutes Zeugnis, was Korruption im Verteidigungssektor betrifft, wird Österreich vom Sicherheits- und Verteidigungspolitischen Programm von Transparency International Großbritannien in seinem neuen Index ausgestellt.

Österreich wird ein niedriges Risiko bescheinigt, in den Bereichen "Operationelle Risiken" und "Korruptionsrisiken bei der Auftragsvergabe" setzt es aber doch Kritik. Der Ablauf von Beschaffungen werde zwar öffentlich verlautbart, allerdings "nicht auf eine besonders zugängliche Art und Weise", wird moniert. Was Verträge für Gegengeschäfte betrifft, gebe es zwar allgemeine Kontrollmechanismen, "die jedoch nicht spezifisch auf Korruptionsrisiken eingehen". Darüber hinaus fehle es an Transparenz bei der Veröffentlichung von Beschaffungen, einer systematischen Strategie oder einem Plan für die Beschaffung. Auch die Kontrolle von Subunternehmern und Vermittlern sei unzureichend.

In Österreich sorgte in der jüngeren Vergangenheit vor allem die Anschaffung der Eurofighter inklusive Gegengeschäften für Spekulationen über Korruption.

International öffnen 70 Prozent der Staaten mit den weltweit größten Militärausgaben laut Transparency International Tür und Tor für Verschwendung und Sicherheitsrisiken durch mangelhafte Korruptionsmechanismen im Verteidigungssektor. Unter den Staaten mit schwacher Kontrolle befinden sich zwei Drittel der größten Waffenimporteure und die Hälfte der größten Waffenexporteure der Welt. Deutschland und Australien sind der Studie zufolge die einzigen Staaten, die über starke Anti-Korruptionsmechanismen wie ausgeprägte parlamentarische Kontrolle der Verteidigungspolitik verfügen.