Erstellt am 15. Juli 2011, 14:47

Länder-Budgets litten 2009 unter Mindereinnahmen. Die Budgets der Bundesländer sind im Krisenjahr 2009 stark ins Minus gerutscht und verzeichneten seit mehr als 20 Jahren erstmals de facto ein Defizit. Laut einer vom Staatsschuldenausschusses in Auftrag gegebenen Studie war die Verschlechterung der Länder-Finanzen vor allem Folge von Mindereinnahmen.

Der Chef des Staatsschulden-Ausschusses, Bernhard Felderer, sagte, das Jahr 2009 sei für die Länder "offenbar ein Schock" gewesen, mit der Folge, dass Reformen angegangen worden seien. Felderer sagte, er sehe das Jahr 2009 auch positiv, "weil ein Aufwachen der Länder stattgefunden hat". Er verwies darauf, dass in Wien und Oberösterreich Spitalsreformen geplant seien, in der Steiermark eine Verwaltungsreform. Felderer wie auch die Studien-Autoren äußerten aber Sorgen, dass dieses Bestrebungen durch ansteigende Einnahmen wieder verebben könnten.

Laut Studie betrug das Defizit der Länder 2009 knapp minus zwei Mrd. Euro (ohne Wien). Im Jahr davor war das Gesamt-Saldo der Länder noch ganz leicht im Plus gelegen. Grund für den Einbruch 2009 waren laut Studien-Autoren vor allem Mindereinnahmen. Diese waren durch die Wirtschaftskrise und den damit einhergehenden Steuer-Ausfall sowie durch die Steuerreform der Bundesregierung 2009 bedingt.

Aber auch die Ausgabenseite trug zum Defizit bei. Besonders hohe Ausgaben-Zuwächse verzeichneten die Länder bei den Sozialausgaben und im Gesundheitswesen, primär durch ein breiteres Angebot und bessere Qualitätsstandards, so die Studie. Auch in den kommenden Jahren müssen die Länder mit negativen Salden rechnen. Für 2011 wird laut Studie (unter Bezugnahme auf Prognosen des Finanzministeriums) mit einem Minus von 1,7 Mrd. Euro, für 2012 von 1,5 Mrd. Euro gerechnet.

Für Felderer gibt es noch genügend Einsparungspotenzial. Neben dem Gesundheitswesen nannte der IHS-Chef auch den Bereich der Verwaltung, etwa eine verstärkte Zusammenarbeit von Gemeinden.