Erstellt am 05. Dezember 2011, 12:40

Nowotny im OeBS-Skandal unwissend. "Ich habe nichts davon gewusst, dass es hier um Bestechungen geht." Das hat Österreichs Notenbankgouverneur Nowotny am Montag vor Beginn eines Sonder-Finanzausschusses im Parlament im Zusammenhang mit der mutmaßlichen Korruptionsaffäre bei der Notenbanktochter OeBS behauptet.

Nowotny sitzt als Gouverneur der Oesterreichischen Nationalbank im Aufsichtsrat der Gelddruck-Tochter OeBS. Die Justiz prüft nun, ob es sich bei Provisionen für Auftragsanbahnungen in der OeBS um Schmiergeld handelte und wer von den Provisionen wusste.

Er nehme die Angelegenheit sehr ernst, sagte Nowotny, "das ist auch etwas, was mich persönlich bedrückt." Nowotny bekräftigte, dass es die OeNB gewesen sei, die in der Causa die Justiz eingeschaltet habe. Jetzt müssten die Fakten erhoben und alles "rasch und vollständig" aufgeklärt werden.

Wegen Verdachts der Kenntnis von Bestechung ausländischer Amtsträger im Zuge der Akquisition von Banknotendruckaufträgen hat die Staatsanwaltschaft vor einer Woche ein laufendes Strafverfahren auf die Aufsichtsräte der OeBS ausgedehnt - aus Formalgründen, wie die OeNB betonte. Die Aufsichtsräte, darunter Nowotny, wiesen schon damals alle Vorwürfe entschieden zurück, sagten der Justiz aber volle Kooperation zu.

Der OeNB-Chef deutete heute an, dass man sich im Zusammenhang mit der OeBS "über strukturelle Änderungen Gedanken" machen werde. Die Beteiligungspolitik der Notenbank werde überdacht.