Erstellt am 04. Oktober 2011, 13:28

Sechs hausinterne Bewerber um OGH-Präsident-Posten. Der neue Präsident bzw. die neue Präsidentin des Obersten Gerichtshofes (OGH) wird aus dem Haus kommen. Denn für die Nachfolge von Präsidentin Irmgard Griss - die Ende des Jahres mit Erreichen der Altersgrenze von 65 Jahren in Pension geht - gibt es ausschließlich interne Kandidaten. Sechs OGH-Richter haben sich beworben.

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Gute Chancen werden in Justizkreisen Senatspräsidentin Ilse Huber und Vizepräsident Eckart Ratz attestiert. Mit Ilse Huber bliebe die OGH-Führung weiblich - was seit Griss' Amtsantritt Anfang 2007 der Fall ist. Huber hat sich zuletzt auch um den Posten des Vizepräsidenten beworben. Den bekam im heurigen Frühjahr allerdings der Vorarlberger Strafrechtler Ratz. Denn Griss und der erste Vizepräsident Ronald Rohrer - und somit zwei der drei Mitglieder des Präsidiums - sind Zivilrechtler.

Griss wird nun die Liste, versehen mit Beschreibungen der Bewerber, dem Ministerium vorlegen. Eine Reihung wird sie nicht vornehmen, denn dies ist - was die Richter seit langem kritisieren - für den Posten des OGH-Präsidenten nicht vorgesehen. Justizministerin Karl wird die Bewerber zum Gespräch einladen und dann dem Bundespräsidenten einen Antrag übermitteln.

Neu besetzt werden muss auch die Leitung der Generalprokuratur, Amtsinhaber Werner Pürstl geht ebenfalls mit Jahresende in Pension. Unter den vier Bewerbern für seine Nachfolge findet sich der Leiter der Oberstaatsanwaltschaft Wien, Werner Pleischl. Gegen ihn und vier weitere Staatsanwälte führte die StA Innsbruck - nach einer Sachverhaltsdarstellung des Ex-OGH-Präsidenten Johann Rzeszut wegen angeblichen Amtsmissbrauchs in der Causa Kampusch - ein Ermittlungsverfahren durch. Der Vorhabensbericht der StA liegt im Justizministerium.

Neben Pleischl haben sich laut "Standard" drei weitere Interessen gemeldet - zwei interne, die beiden Ersten Generalanwälte Ernst Eugen Fabrizy und Franz Plöchl, sowie Karl Drexler, der Leiter der Vollzugsdirektion. Auch diese Bestellung bedarf der Absegnung durch den Bundespräsidenten.