Erstellt am 03. März 2016, 06:04

von Richard Vogler

Tauziehen um Feuerwehr im Landtag. Rund um die geplante Reformierung des burgenländischen Feuerwehrgesetzes gibt es einen Schlagabtausch zwischen Opposition und den Regierungsparteien.

Verschiedene Ansätze. Christian Sagartz und Franz Steindl verfolgen einen anderen Weg als Ewald Schnecker und Hans Tschürtz (v.l.). Foto: BVZ  |  NOEN, BVZ
Die Verbesserungsvorschläge für das Feuerwehrwesen von ÖVP, SPÖ und FPÖ sind vielfältig. Unter anderem will man Sonderurlaube für Einsätze und Schulungen, mehr Geld, Befreiuung von Mehrwertsteuerpflicht oder auch kostenlose Schutzimpfung umsetzen.

Steindl: Gleiches Mitspracherecht wie Ortschef!

Geht es nach Landeshauptmannstellvertreter und Feuerwehrreferent Hans Tschürtz (FPÖ), so „will man sich nicht einzelne Rosinen rauspicken. Es gibt aktuell Gespräche mit Experten, das gesamte burgenländische Feuerwehrgesetz soll überarbeitet werden.“

Auch Franz Steindl, der bereits 15 Jahre Landesfeuerwehrreferent war, will Reformen für die Wehr mit einem Schwerpunkt: Aktuell hat der Bürgermeister die Entscheidungsgewalt bei der Bestellung von Feuerwehrkommandanten – dies soll mittels Abänderungsantrag im Landtag reformiert werden.

„Es hat in letzter Zeit diverse Zwischenfälle gegeben, wonach die Vorschläge der Feuerwehr nicht berücksichtigt wurden. Dies gehört geändert, die Feuerwehr soll das gleiche Mitspracherecht wie die Bürgermeister erhalten“, so Steindl.

Schnecker „gerne bereit, über System zu diskutieren“

SPÖ-Sicherheitssprecher Ewald Schnecker entgegnet, dass es „bereits Gespräche zwischen SPÖ und FPÖ bezüglich Änderungen im Feuerwehrwesen gibt. Wir sind auch gerne bereit, über das System zu diskutieren. Am Ende des Tages soll nichts über die Köpfe der Feuerwehr hinweg entschieden werden. Wenn es Änderungen gibt, soll es ein klares Bekenntnis der Wehr dazu geben.“

In einem anderen Bereich ist bereits alles auf Schiene: Aktuell ist die Feuerwehr die einzige Blaulichtorganisation, die noch analogen Funk verwendet. Die ersten Testphasen für Digitalfunk sind im Laufen. Spätestens im kommenden Jahr soll die Burgenländische Wehr dann flächendeckend damit ausgestattet sein.