Erstellt am 18. September 2012, 13:25

U-Ausschuss - Amon will noch heute Gespräche. ÖVP-Fraktionsführer Werner Amon wünscht sich nach dem Rückzug von U-Ausschuss-Vorsitzender Gabriela Moser (G) noch am heutigen Dienstag Gespräche...

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...der Fraktionsführer über eine neue Vorsitzführung, einen Zeitplan, Ladungen sowie einen Aktenlieferungsplan. Man sei "ab sofort zu Verhandlungen über die Weiterführung des Untersuchungsausschusses bereit", meinte Amon in einer Aussendung. Der U-Ausschuss müsse nun "schnell die Arbeiten wieder aufnehmen", die Behandlung aller offenen Themen sei entscheidend.

Amon sprach von einem "taktischen Rückzug" Mosers, der absehbar gewesen sei, aber seitens der ÖVP erst für morgen erwartet worden sei, "damit die Grünen den medialen Paukenschlag noch effektiver vollführen können".

Das "Misstrauen in die Vorsitzführung" sei durch Mosers Rücktritt nun "abgebaut" worden, meinte Amon. Jetzt müssten die inhaltlichen Differenzen durch eine schnelle Aufnahme von Verhandlungen ausgeräumt werden. Wer Moser seiner Meinung nach nachfolgen soll, ließ Amon nicht wissen.

Andreas Khol, langjähriger ÖVP-Klubobmann und Nationalratspräsident, sieht "jetzt eine Entwicklung in die richtige Richtung". Er ist "überzeugt, dass der U-Ausschuss weitergehen wird, und das ist gut so", sagte er am Dienstag am Rande einer Pressekonferenz.

Keine Stellungnahme zu den aktuellen Entwicklungen gab es von SPÖ-Klubobmann Josef Cap. Ein Sprecher verwies lediglich auf die Äußerungen von SPÖ-Fraktionsführer Otto Pendl. Cap hatte Moser vergangene Woche den Rücktritt nahegelegt und außerdem für Aufregung gesorgt, weil er gemeint hatte, eine Ladung von Bundeskanzler Werner Faymann (S) in der Inseratenaffäre in den Ausschuss sei sinnlos, da in einem TV-Gespräch bereits alles Wesentliche gesagt worden sei.

Moser hatte Prammer Dienstagfrüh per Fax von ihrem Rücktritt benachrichtigt: "Ich möchte Sie darüber informieren, dass ich hiermit meine Funktion als Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zur Klärung von Korruptionsvorwürfen zurücklege", heißt es in dem Schreiben.