Erstellt am 13. Oktober 2010, 12:43

Unteroffizier verurteilt. WIEDERBETÄTIGUNG / Beim Kosovo-Einsatz hob ein 42-Jähriger die Hand zum Hitlergruß und machte rassistische Bemerkungen.

BEZIRK OBERWART / Bei seinem Kosovo-Einsatz 2008/2009 leistete sich ein 42-jähriger Unteroffizier aus dem Bezirk Oberwart einige peinliche Auftritte. Er benahm sich derartig daneben, dass ihn das Bundesheer vom Dienst suspendierte, die Staatsanwaltschaft Eisenstadt anklagte und ein Schwurgericht unter dem Vorsitz von Dr. Wolfgang Rauter verurteilte (nicht rechtskräftig). Der Vorwurf: Wiederbetätigung.

Der 42-Jährige soll in seiner Position als stellvertretender Zugskommandant Juden beschimpft und mehrmals vor Zeugen die Hand zum sogenannten Hitlergruß erhoben haben. Von seinen Korporälen erhielt er bei einer Zugsfeier ein T-Shirt mit einer Hitler-Karikatur und der Aufschrift „Welcome to Germany“. Dieses T-Shirt zog sich der Unteroffizier über die Uniform und ließ sich mit erhobener rechter Hand fotografieren.

„Er hat seine Untergebenen mit seinem nationalsozialistischen Gehabe angesteckt“, warf Staatsanwalt Mag. Heinz Prinke dem Angeklagten vor. Am Laptop des Verdächtigen fand die Militärpolizei rund 150 Dateien mit Liedern, Reden und Fotos im Sinne des Verbotsgesetzes. Mehrere Fotos zeigten beispielsweise Soldaten, die im Rahmen einer Übung auf den Seetaler Alpen mit dem „Hitlergruß“ salutierten. Andere Dateien hatte der Angeklagte gar in einem Ordner mit der Bezeichnung „AH“ gespeichert.
Mehrere frühere Untergebene des Angeklagten sagten als Zeugen aus. Einige bestätigten, dass der Zugskommandant-Stellvertreter abfällig über Juden und Angehörige anderer Nationen gesprochen habe. Im Camp sei das Gerücht umgegangen, dass der 42-Jährige von französischen Soldaten „Papa Hitler“ genannt wurde. Das sei darauf zurückzuführen gewesen, dass der Kommandant-Stellvertreter einen auffälligen Seitenscheitel und einen Oberlippenbart trug. Andere konnten sich erinnern, dass der Angeklagte den „Hitlergruß“ ausführte, vor allem in betrunkenem Zustand.

Für den Staatsanwalt stand nach dem zweitägigen Prozess fest, „dass es sich nicht um einen Dummen-Jungen-Streich handelt“. „Ich werfe dem Angeklagten vor, dass er Österreich im Ausland keine Ehre machte“, schwächte Verteidiger Dr. Michael Ott ab. Der Unteroffizier habe in einer „vermeintlichen Lustigkeit“ Grenzen übertreten.

Die Geschworenen gelangten mit fünf zu drei Stimmen zu der Ansicht, dass der Angeklagte der Wiederbetätigung schuldig sei.
Er wurde zu drei Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig - weder der Angeklagte noch der Staatsanwalt gaben eine Erklärung ab.