Erstellt am 13. Mai 2012, 13:58

Fahrplan und Zusammensetzung der ORF-Arbeitsgruppe steht. Fahrplan und Zusammensetzung jener ORF-Arbeitsgruppe, die sich im Auftrag von Bundeskanzler Faymann und auf Einladung von Medien-Staatssekretär Josef Ostermayer mit der Reform der ORF-Gremien beschäftigen soll, sind nun fix.

In der ersten Sitzungsrunde am 23. Mai wird es um die Vorstellung möglicher neuer Gremienmodelle gehen, mit Generaldirektorin der European Broadcasting Union (EBU), Ingrid Deltenre, wurde nach Kritik an der Zusammensetzung auch noch eine Frau als Teilnehmerin für die Arbeitsgruppe engagiert, erfuhr die APA am Wochenende aus dem Büro von Medien-Staatssekretär Ostermayer.

Zur "Modell-Vorstellung" eingeladen wurden demnach die Mediensprecher der fünf Parlamentsparteien, Josef Cap (SPÖ), Karlheinz Kopf (ÖVP), Harald Vilimsky (FPÖ), Stefan Petzner (BZÖ) und Dieter Brosz (Grüne), aus dem Kreise honoriger Persönlichkeiten, die in der Vergangenheit öffentliche Vorschläge zu einer Reform des ORF gemacht haben, "SOS ORF"-Proponent Peter Huemer, der frühere ORF-Generalsekretär und VP-Stiftungsrat Kurt Bergmann sowie der legendäre ORF-Volksbegehren-Initiator und ORF-Kommentator Hugo Portisch. Weiters vertreten sind ORF-Redakteursrat Fritz Wendl, ein Vertreter des Verfassungsdienstes im Bundeskanzleramt, bei dem es sich um den Leiter der Medienabteilung im Bundeskanzleramt, Matthias Traimer, handeln wird, sowie Michael Truppe von der Medienbehörde KommAustria. Internationale Expertisen sollen vom Generaldirektor des öffentlich-rechtlichen Schweizer Rundfunks SRG, Roger de Weck, sowie von EBU-Chefin Deltenre kommen.

Erklärtes Ziel der Regierung ist es, den ORF-Stiftungsrat zu verkleinern und aufsichtsratsähnlicher zu machen. Bundeskanzler Faymann hatte sich für eine Beschickung durch Regierung und Parlament ausgesprochen und ein Auswahlverfahren ähnlich dem bei Verfassungsgerichtshofmitgliedern vorgeschlagen. Der ORF-Stiftungsrat soll demnach künftig maximal 15 statt bisher 35 Mitgliedern haben. Neben dem Stiftungsrat sollen auch Größe und Aufgaben des ORF-Publikumsrats reformiert werden.

VP-Mediensprecher Kopf plädierte in der Vergangenheit wiederholt für ein Selbsterneuerungsmodell des ORF-Stiftungsrats nach dem Vorbild der ÖIAG. Die Grünen schlugen einen Gründungskonvent und ebenfalls die Selbsterneuerung des Stiftungsrats vor. ORF-Redakteurssprecher Fritz Wendl und die ORF-Journalisten sprachen sich ebenfalls für Änderungen in der Zusammensetzung des Gremiums aus. Stiftungsratsbestellungen sollten künftig nachgewiesen von Fähigkeiten abhängen und auf Basis breiter Mehrheiten und transparent nach Hearings erfolgen. Parteipolitischer Einfluss müsse zurückgedrängt werden. Der frühere ORF-Generalsekretär Bergmann plädierte dafür, die ORF-Stiftungsräte durch den Bundespräsidenten bestellen zu lassen.

Die Arbeitsgruppe wird sich laut Medien-Staatssekretariat übrigens nur mit der Gremienreform des ORF beschäftigen. Eine mögliche Aufhebung des Cross Promotion-Verbots für den Kultur- und Informationsspartenkanal ORF III oder auch etwaige gesetzliche Lockerungen bei den Social Media-Aktivitäten für den ORF sind nicht Thema der Arbeitsgruppe, hieß es aus dem Ostermayer-Büro. Es soll hier eine "klare Trennung" geben. Und am Ende der Gesprächsrunden will man für ORF-Stiftungsrat und -Publikumsrat jenes "Modell finden, das sich am besten für Österreich eignet".