Erstellt am 11. November 2010, 16:13

Oberhauser durch ORF-Stiftungsrat abgewählt. ORF-Informationsdirektor Elmar Oberhauser ist am Donnerstag vom obersten Aufsichtsgremium des öffentlich-rechtlichen Senders abgewählt worden.

Der ORF hat am Donnerstag die zweite Abwahl eines Geschäftsführungsmitgliedes in der gesamten Unternehmensgeschichte hinter sich gebracht. ORF-Informationsdirektor Elmar Oberhauser wurde nach einer Abstimmung im ORF-Stiftungsrat seines Amtes enthoben. Hintergrund war ein Disput über die Bestellung von Fritz Dittlbacher zum TV-Chefredakteur, bei der Oberhauser parteipolitische Motive ortete. Die Debatte im Stiftungsrat zog sich den ganzen Tag und endete mit einem mehrheitlichen Votum für die Abwahl.

Oberhauser selbst zeigte sich unverdrossen in seinem selbst ausgerufenen Kampf um die politische Unabhängigkeit des ORF. "Ich habe Charakter gezeigt und mich gegen parteipolitische Einflüsse im ORF gewehrt und bin dafür von einer rot-grünen Mehrheit abgewählt worden", lautete sein Fazit nach der Stiftungsratssitzung. Vor dem Votum hatte er am Donnerstag zweimal einen Auftritt im obersten ORF-Gremium zu absolvieren. Zunächst verlas er eine neunseitige Erklärung, in der er seine Position darlegte. Beim zweiten Mal präzisierte er seine Position.

Letzten Endes fiel das Votum gegen Oberhauser aus, wobei sich der Stiftungsrat einmal mehr politisch gespalten zeigte. Die 18 Stimmen für die Abwahl kamen vom roten "Freundeskreis", dem grünen Stiftungsrat und den zwei unabhängigen Betriebsräten. Dagegen stimmten elf Vertreter des ÖVP-"Freundeskreises", Enthaltungen gab es von den beiden FPÖ/FPK-Vertretern, BZÖ, den unabhängigen Stiftungsräten Alexander Hartig und Franz Küberl sowie der dem VP-"Freundeskreis" angehörenden Gabriele Zuna-Kratky.

ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz verteidigte am Donnerstag die Abwahl Oberhausers. Es sei wichtig, dass es im Unternehmen klare Führungsstrukturen und Handlungsfähigkeit gebe, sagte er. Oberhauser habe nichtsdestotrotz "große Verdienste um das Haus" gehabt. "Ich bedaure, dass ich diese Entscheidung zu treffen hatte." Auch die Stiftungsratsvorsitzende Brigitte Kulovits-Rupp sprach davon, dass "die heutige Sitzung die schwierigste war, die ich jemals erlebt habe".

Die ORF-Führung habe mit dem heutigen Tag jedenfalls Handlungsfähigkeit bewiesen, sagte Wrabetz. Oberhauser habe mit seiner Kritik an der Personalentscheidung in der TV-Chefredaktion und den Vorwürfen, wonach es dabei parteipolitische Einflussnahmen gegeben habe, dem Haus und den Mitarbeitern eine "unnötige Debatte" gebracht, so der ORF-Chef.

Vorwürfe des politischen Einflusses wies Wrabetz nach der Oberhauser-Abwahl einmal mehr zurück. "Alle Personalentscheidungen, die ich in den letzten Monaten getroffen habe, waren qualitativ sehr hochwertige Entscheidungen", sagte der ORF-General.

Kritik kam aus dem ÖVP-"Freundeskreis" im ORF-Stiftungsrat, der fast geschlossen gegen die Abwahl votierte. "Wir sind für arbeiten statt abberufen. Es gibt weder einen Entlassungs- noch einen Kündigungsgrund, und wir wollen Oberhauser nicht als Weißen Elefanten spazieren schicken. Schade, dass der ORF seine Expertise als Sportrechte-Verhandler nicht nutzen will", so VP-"Freundeskreis"-Leiter Franz Medwenitsch. Härter formulierte es der bürgerliche Betriebsrat und ehemalige Zentralbetriebsratsobmann des Senders, Heinz Fiedler: "Heute wurde nicht der Mörder, sondern der Ermordete abgewählt."

Unterstützung für Wrabetz kam indes von SPÖ-Seite. "Freundeskreis"-Leiter Niko Pelinka meinte nach geschlagener Abwahlschlacht, dass es ihm verständlich sei, dass das Vertrauen zwischen Wrabetz und Oberhauser nach dem Mail des Informationsdirektors gestört war. Oberhauser habe mit seinem Vorgehen dem Unternehmen geschadet. Auf die Frage, ob die SPÖ den ORF jetzt im Griff hat, meinte Pelinka: "Der ORF hat den ORF im Griff."

Kritik übte die FPÖ. Generalsekretär Harald Vilimsky sprach von einer rot-grünen Koalition, die nun auch im ORF herrsche. Vilimsky sieht in der Abberufung eine "Privatfehde von Generaldirektor Wrabetz", der damit den gesamten ORF ramponiere.
 
Nachfolgend eine Auswahl an Zitaten rund um den Konflikt:

   "Ich muss nun zur Kenntnis nehmen, dass ich mir meine engsten Mitarbeiter nicht selber aussuchen kann, sondern einem Diktat zu gehorchen habe." Informationsdirektor Elmar Oberhauser wirft am 21. Oktober in einem internen Mail, in dem er die Bestellung von Fritz Dittlbacher zum Chefredakteur kritisiert, den ersten Stein.

   "Ich muss eingestehen, dass ich offensichtlich nicht mehr in der Lage bin, völlig unzulässige Einmischungen, in diesem Fall von der SPÖ, zu verhindern", schreibt er weiter. "Jeder anständige Mensch nimmt in so einer Situation seinen Hut und geht", philosophiert der Infodirektor, der jedoch in seinem Fall von voreiligen Schritten absehen will und bleibt.

   "Nach meiner grundsätzlichen Auffassung sind weder Ton noch Inhalt jene Kommunikationsform, die ich für die Mitglieder meiner Geschäftsführung für angebracht halte", kontert ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz am selben Tag auf dem selben Kommunikationsweg: ein internes Mail, das ebenso schnell den Weg nach außen zur Medienjournaille findet.

   "Ich werde deshalb den von Informationsdirektor Oberhauser eingeschlagenen Weg nicht mitgehen und in aller Sachlichkeit und Ruhe mit diesem morgen die Angelegenheit klären und im Anschluss meine Entscheidungen mitteilen", kündigt der Generaldirektor an.

   "Elmar Oberhauser mit sofortiger Wirkung im Urlaub", lautet die Entscheidung nach einem mehrstündigen Gespräch am folgenden Tag laut OTS-Aussendung des ORF.

   "Die Führung des wichtigsten elektronischen Mediums setzt ein Mindestmaß an vertrauensvoller Kooperation voraus. Dies ist in der Zusammenarbeit mit Herrn Oberhauser derzeit nicht gewährleistet", begründet Wrabetz dies.

   "Wenn schon, dann sollte Wrabetz gehen und nicht Oberhauser", findet daraufhin Ex-ORF-General Gerd Bacher in der Tageszeitung "Der Standard".

   "Chaostage am Küniglberg", ortet deshalb ÖVP-Stiftungsrat Franz Medwenitsch. "Jetzt steht Wrabetz vor den Trümmern seines Personalkarussells, und wer nicht mitspielt soll offenbar entfernt werden. So richtet man den ORF zugrunde."

   "Ich nehme die Entscheidung lächelnd zur Kenntnis" - der beurlaubte Informationsdirektor sieht im Gespräch mit den "Vorarlberger Nachrichten" keinen Grund zur Gram. Und: "Nein, ich hatte mir gut überlegt, was ich schreibe." Die von Wrabetz geforderte Entschuldigung kommt für "Elmo" demnach nicht in Betracht.

   "Wenn der Herr Generaldirektor so weitermacht, ist er auf dem besten Weg, das Paradeunternehmen ORF zu ruinieren", findet darauf hin ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf.

   "Die Revolver sind gezogen, aber nicht abgefeuert". Caritas-Präsident Franz Küberl, er ist der Kirchenvertreter im ORF-Stiftungsrat, glaubt am 27. Oktober doch noch an eine friedliche Einigung.

   "Das Vertrauensverhältnis ist aus meiner Sicht zu schwer erschüttert." - ORF-General Wrabetz erklärt im Nachrichtenmagazin "profil", warum er Oberhauser loswerden will.

   "Abberufung des Informationsdirektors gemäß Paragraf 21, Absatz 1, Ziffer 5 des ORF-Gesetzes." Am 4. November verschickt Wrabetz die Tagesordnung für die Stiftungsratssitzung am 11. November. Punkt vier der Tagesordnung verheißt für Oberhauser nichts Gutes.

   "Sich selbst mangels politischer Heimat zum Nabel der Welt zu erklären, seine eigenen Launen zum Programm zu erheben und wie die Inkarnation eines italienischen Renaissancefürsten zu agieren, erscheint mir wahrhaft undemokratisch." Ungewöhnlich harsche Worte in Richtung Oberhauser findet unterdessen die dem SPÖ-"Freundeskreis" angehörende Vorsitzende des ORF-Stiftungsrates, Brigitte Kulovits-Rupp. Oberhausers Vorgehen um die Bestellung Dittlbachers zum TV-Chefredakteur findet Kulovits-Rupp "wirklich hinterfotzig".

   "Der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat." So beschreibt ORF-Chef Wrabetz im APA-Interview Oberhausers Vorgehen in Sachen Dittlbacher. Das Verhältnis zwischen den beiden ORF-Direktoren sei seit Monaten belastet gewesen. Wrabetz: "Es gibt Grenzen und wenn diese überschritten sind, gibt es eben auch Konsequenzen."

   "Einen Oberhauser bringt keiner um. Ich bin ein Kämpfer", erklärt der Infodirektor am darauffolgenden Wochenende via "Österreich".

   Oberhauser bekommt für die Stiftungsratssitzung am 11. November eine Anhörung zugesprochen. "Eine Frage der Ausgewogenheit" nennt das Kulovits-Rupp.

   Die heimischen Tageszeitungen räumen der Causa viel Platz und Raum ein. "'Mitten im Chaos' statt 'Helden von Morgen'", "Die brüchigste ORF-Führung der Geschichte" oder "Die ORF-Großbaustelle" lauteten nur einige der Aufmacher. Auch das Ausland wird aufmerksam. "So richtet man den Sender zugrunde" titelt etwa die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" über den Machtkampf im ORF. "Beim österreichischen Rundfunk wird um Posten geschachert. Der Generaldirektor mischt parteipolitisch kräftig mit. Er beruft einen Chefredakteur, der Informationschef muss in Zwangsurlaub", so die FAZ. Von einer "Schlammschlacht im ORF" schreibt die "Neue Zürcher Zeitung".

   "Eine Beleidigung von tausenden Mitarbeitern und Dutzenden Führungskräften" nennt Wrabetz die Berichterstattung in der Tagespresse. Trotz des Krachs in der ORF-Chefetage würde unzutreffenderweise eine "Krise" des Senders herbeigeschrieben.

   "Das ist ja überhaupt eine der größten Katastrophen im ORF: Dass sowohl im Stiftungsrat als auch im Publikumsrat und ganz besonders in der Generaldirektion Laien sitzen. Das ist eine Laienbruderschaft." Einen Tag vor den Entscheidungen am Küniglberg zieht Ex-ORF-Chef Bacher im APA-Interview nochmals in bernhardesker Manier vom Leder. Und Bacher erklärt Oberhauser genetisch: "Er ist Vorarlberger, und einem Vorarlberger darf man nichts drein reden."