Erstellt am 14. Januar 2013, 14:39

ÖVP will Reform der ORF-Gremien. Die Reform der ORF-Gremien könnte in greifbare Nähe rücken. Nach Medienstaatssekretär Ostermayer hat sich nun auch ÖVP-Mediensprecher und Klubobmann Kopf dazu bekannt, die Verkleinerung des Stiftungsrats noch in dieser Legislaturperiode zu beschließen.

Kein Grünes Licht gibt es vom Koalitionspartner für die Fortschreibung der Gebührenrefundierung. Wie auch Ostermayer stimmt Kopf für die Verkleinerung des ORF-Aufsichtsgremiums. Die Bestellung müsse durch die Organe der Republik erfolgen, wie der ÖVP-Politiker gegenüber dem "Kurier" betonte. Außerdem wäre es ratsam, Menschen mit ökonomischem Hintergrund zu bestellen, für die es ein Hearing geben müsse, so Kopf.

Die ÖVP sprach sich auch für eine deutlich höhere Dotierung der Presseförderung aus. Ostermayer hatte auf Basis einer aktuellen Studie von 15 bis 20 Millionen Euro gesprochen.

Auch die FPÖ begrüßt das Ansinnen, den Stiftungsrat zu verkleinern. Sie möchte aber auf jene neun Mitglieder verzichten, die direkt von der Bundesregierung entsandt werden und nach Ansicht der FPÖ"nach den Prinzipien der Ausgewogenheit und Fairness dort überhaupt nichts verloren haben, sondern lediglich eine unerträgliche Schieflage in Richtung Regierungsmacht am Königsberg symbolisieren". FPÖ-Mediensprecher und Generalsekretär Vilimsky forderte außerdem in einer Aussendung, dass die Belegschaftsvertreter künftig kein Stimmrecht bei der Wahl des Generaldirektors beziehungsweise der Direktoren haben dürfen. Indiskutabel ist für Vilimsky die Weiterführung der Gebührenrefundierung.