Erstellt am 15. Oktober 2012, 12:13

Sozialpartner beklagen heimischen Europa-Frust. Die Sozialpartner haben am Montag in drastischen Worten vor dem wachsenden Europa-Frust der Österreicher gewarnt.

In einem am Montag vorgelegten Positionspapier ist vom "schwindenden Vertrauen" einer "möglichen Entfremdung" und einem "Ohnmachtsgefühl der BürgerInnen" die Rede. Als Rezepte gegen den Europa-Frust werden unter anderem die weitere Zentralisierung von Kompetenzen in europäischen Institutionen, mehr Transparenz und die stärkere Einbindung der Sozialpartner in den europäischen politischen Prozess genannt. Die drei Kammern (Wirtschafts-, Arbeiter- und Landwirtschaftskammer) und die Gewerkschaft fordern die Regierung auf, "mehr über europäische Themen zu informieren". Dann seien sie selbst "willens, einen offenen Dialog über Vor- und Nachteile sowie Veränderungsnotwendigkeiten mit den BürgerInnen zu führen". Den richtigen Zeitpunkt dafür orten sie im Juni 2014 vor den nächsten Europa-Wahlen.

Die vier Sozialpartner treffen sich Montag und Dienstag in Bad Ischl zu ihrem jährlichen Gipfel, der "Zukunft Europa" gewidmet ist. Teilnehmen werden unter anderem WK-Chef Leitl, ÖGB-Präsident Foglar, Landwirtschaftskammer-Chef Wlodkowski und AK-Boss Tumpel.