Erstellt am 10. Juni 2015, 07:01

von Markus Stefanitsch

Alle Fäden in der Hand der SPÖ. Markus Stefanitsch über die neue Macht des Hans Niessl und deren Preis.

Durch eine dunkelrote Sonnenbrille gesehen, können Hans Niessl und Co. mehr als jubeln: Etwas mehr als eine Woche nach der Landtagswahl ziehen die Sozialdemokraten alle Fäden im Burgenland – und das trotz Verlust von drei Mandaten.

Jetzt zählt es auch nichts mehr, dass die ÖVP beteuert, dass Rot-Blau schon vorher ausgemacht gewesen sei. Seitens der SPÖ wird wiederum behauptet, die ÖVP habe in den Gesprächen nie das Gefühl vermittelt, geschlossen hinter einer Neuauflage von Rot-Schwarz zu stehen. Die Gefahr von Schwarz-Blau-LBL vor Augen, hat Niessl deshalb in Windeseile Rot-Blau fixiert. So weit, so Schnee von gestern.



Fakt ist: Tabubruch hin oder her – die SPÖ hat künftig einen Landesrat mehr und verfügt über die wichtigsten Ressorts im Land. Der neue Regierungspartner hat zwar auf dem Papier prestigeträchtige Ressorts wie Wirtschaft oder Tourismus – groß handlungsfähig werden die Blauen in dem Bereich aber nicht sein.

Und das neu geschaffene Sicherheitsressort für den ehemaligen Polizisten und neuen FPÖ-Landesvize Hans Tschürtz muss erst die Probe aufs Exempel bestehen. Landeshauptmann Hans Niessl wird sich bei Erfolgen mitfeiern lassen und bei Misserfolgen auf die Ressortzuständigkeit der FPÖ verweisen.

Für diesen Machtausbau zahlt der Landeschef für sich und die gesamte SPÖ aber einen hohen Preis: Bundesweit bildet sich innerhalb der Roten eine Anti-Niessl-Front und im Burgenland wird er sich der stärksten Opposition der Nachkriegszeit stellen müssen. Spätestens dann, wenn die ÖVP ihre Wunden geleckt hat, aus dem Schmollwinkel getreten ist und sich für die kommenden fünf Jahre als seriöse Alternative präsentiert.