Erstellt am 22. April 2015, 07:30

von Harald Knabl

Beamtendiskussion: Wieder wird’s nix. Harald Knabl über Sinn und Sinnlosigkeit im Beamtendienstrecht.

Es wird wieder einmal hergezogen über Österreichs Beamtenschaft. Wie immer ist die Diskussion reichlich unstrukturiert und von platten Sagern à la Michael Häupl überschattet. Und wie immer hat Fritz Neugebauer damit seine Freude. Je unsachlicher nämlich der Ansatz, umso leichter ist er abzuwehren. Dabei wäre eine grundsätzlichere Diskussion um Sinn oder Sinnlosigkeit einiger Punkte im Beamtendienstrecht höchst notwendig.

Im Gegensatz zu den meisten anderen Gewerkschaften hat die Beamtengewerkschaft einen großen Vorteil. In jeder anderen Branche muss sich die Gewerkschaft bei anhaltend schlechter Wirtschaftslage durchaus auch nach den neuen Parametern der wirtschaftlichen Entwicklungen richten. Und tut das auch. Diesem Wandel fielen schon viele kollektivvertragliche Regelungen zum Opfer, die einst aus gutem Grund geschaffen wurden und sich im Laufe der Entwicklungen zu Skurrilitäten gemausert hatten.

Solche gibt es natürlich auch im Beamtendienstrecht. Natürlich gehört über die Anzahl der Stunden, die die Lehrerschaft in den Klassen verbringt, diskutiert. Nur halt nicht über die Tatsache der Erhöhung dieser alleine. Da gehören Daten und Fakten aufgearbeitet, Rahmenbedingungen (z.B. Arbeitsplätze in der Schule) diskutiert und gegenverrechnet. Oder über die Tatsache, dass die Krankenstände der Beamtenschaft über dem Schnitt aller anderen Berufsgruppen liegen. Hier wären Ursachenforschung und Ursachenbehebung statt Schuldzuweisung und Vorverurteilung angesagt.

Undifferenzierte Attacke auf der einen Seite, Stahlhelme und Beton auf der anderen. Wieder einmal reden wir über die Beamten, wieder einmal wird es nichts werden.