Erstellt am 28. Oktober 2015, 05:42

von Harald Knabl

Bestrafung als Motiv für Wahlverhalten. Harald Knabl über die Gründe, weshalb die FPÖ derzeit in der Gunst der Wähler vorne liegt.

Die derzeitige politische Situation macht den Großparteien in Österreich so richtig zu schaffen. SPÖ und ÖVP stehen mit dem Rücken zur Wand, glaubt man den Meinungsumfragen (und das sollte man nach den Wiener Wahlen nur mit einer gehörigen Portion Skepsis tun) liegt, würde man jetzt für den Nationalrat wählen, die FPÖ unangefochten an der Spitze. Warum ist das so?

Zunächst einmal haben die beiden ehemaligen Großparteien durch gegenseitige Blockaden viel an Vertrauen verspielt. Wir leiden in diesem Lande unter einem noch nie da gewesenen Reformstau, unter einer noch nie da gewesenen Steuerlast und an einer Überregulierungswut, die hemmt und belastet. Viel hat diese Regierung versprochen, wenig bislang umgesetzt. Das Steuerreförmchen war der letzte Kompromiss, auf die längst fällige Bildungsreform warten wir immer noch.

Dann kommt noch die Asylfrage dazu. Bei dieser gibt sich die Regierung hilflos verwirrt. Kein Tag, an dem nicht irgendein Regierungsmitglied einen unkoordinierten Sager loslässt, einen, der die ganze Ratlosigkeit mit aller Deutlichkeit entblößt.

Nutznießer der Stunde ist die FPÖ. Zwar scheiterte HC Strache in Wien deutlich, weil man ihn als Bürgermeister denn doch nicht wollte, doch sitzt der bundesweite Groll gegen die Regierung so tief, dass selbst ein Bundeskanzler Strache in Kauf genommen werden würde. Ohne Antworten auf die offenen Punkte zu haben, wohl wissend, dass auch er die Asylfrage nicht im Alleingang lösen könnte. Viele Österreicherinnen und Österreicher würden ihr Kreuzerl bei der FPÖ machen, nicht der FPÖ oder HC Strache wegen, sondern um SPÖ und ÖVP zu bestrafen. Bestrafung als Wahlmotiv. Weit sind wir schon gekommen.