Erstellt am 04. April 2012, 07:22

Bisherige Politik hilft Piraten. HARALD KNABL über die neuen Protestbewegungen gegen die etablierten Parteien.

 |  NOEN, Franz Baldauf (Franz Baldauf)
Wie kann das sein, dass in einer niederösterreichischen Stadt ein mit einer Fantasieuniform bekleideter Quereinsteiger bei der Gemeinderatswahl auf Anhieb in den Gemeinderat gewählt wurde? Wie kann es sein, dass in Deutschland eine politische Gruppierung, die sich Piraten nennt, einen Erfolg nach dem anderen erringt ?
Die Botschaft all dieser Protestbewegungen ist einfach gestrickt: Dem herkömmlichen politischen Establishment steht das Wasser bis zum Hals, es ist verstrickt in Korruption und Affären, es ist starr und nicht mehr in der Lage, den Resetknopf zu drücken. Politische Inhaltsdebatten helfen da nicht mehr, der einzige Grundsatz, der zählt, ist die Freiheit, anders zu sein. Auf jeden Fall anders zu sein.

Politik kann einfach sein. Muss man sich um innerparteiliche Strukturen, gewohnte Seilschaften, Parteiprogramme, Grundsätze und einem zugeschriebene Weltbilder nicht kümmern, ist sie sogar ganz einfach. Es ist eben einfacher gegen das System zu sein, als es gestalten zu müssen.

Die neuen politischen Gruppierungen erfüllen bei aller inhaltlichen Planlosigkeit hoffentlich ihren Zweck. Sie scheuchen das politische System auf, helfen mit, es zu regenerieren.
Selbstverständlich ist unsere Demokratie klug aufgebaut, selbstverständlich machen politische Weltbilder, ideologische Seilschaften und ordentlich diskutierte Grundsatzprogramme Sinn. Und es ist beruhigender zu wissen, dass die Protestbewegungen nicht an den Schalthebeln der Macht sitzen. Ein frischer Wind, verbunden mit einem Schuss Demut vor dem Souverän Volk, tut aber allemal gut.