Erstellt am 26. Januar 2011, 00:00

Darabos sollte reformieren. HARALD KNABL über die entfachte Debatte zur Heeresreform.

 |  NOEN, Franz Baldauf
x  |  NOEN, Franz Baldauf

Alt sehen in den Augen von Norbert Darabos offensichtlich all jene aus (konkret gesagt hat er das im Parlament zu H.C. Strache, als ihm dieser vorwarf, mutwillig und ohne Notwendigkeit die Wehrdienstdebatte in Gang gesetzt zu haben), die sich nach wie vor zur Wehrpflicht bekennen. Die Mehrheit der Bevölkerung, so will Darabos es wissen, sei nämlich auf seiner Seite. Endlich gibt der unglückliche Ressortchef damit ein Motiv für seine Initiative preis: purer Populismus.

Es geht diesmal aber um ein Thema, das alles andere als Populismus verträgt. Es geht nicht darum, ob sich jemand ein paar Monate seines Lebens einem System unterwerfen muss, das Organisation und Disziplin lehrt und leider derzeit auch viel, viel Stillstand. Es geht in Wirklichkeit darum, dass hier eine Grundfeste des Staates ausgehebelt werden soll, weil ein unwilliger Politiker bei einer einzigen Generation politisches Kleingeld sammeln will. Auf Kosten der Bevölkerung, weil wir all jene Dienste, die unsere Soldaten erledigen, oder aber auch jene der Zivildiener, deren Existenz von der Wehrpflicht ja abhängt, dann teurer werden einkaufen müssen.

Aber „es ist ja nichts in Stein gemeißelt“ in der SPÖ. Schon mehren sich die Stimmen in der Partei, die Darabos’ Pläne nicht gut heißen.

Im Handstreichverfahren wird der ehemalige Zivildiener Darabos seine Pläne, mit denen er auch einen ganz großen Teil „seiner“ Generäle vor den Kopf stieß, jedenfalls nicht umsetzen können. Das beruhigt ein wenig. Denn neben dem Zerschlagungsszenario sollte auch endlich eine Reformdiskussion auf Basis der Wehrpflicht gestartet werden.

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