Erstellt am 01. Juni 2011, 00:00

Darabos sucht den Notausgang. HARALD KNABL über ein spätes Einlenken des Verteidigungs-ministers.

 |  NOEN, Franz Baldauf
x  |  NOEN, Franz Baldauf

War es der Versuch, in einer aussichtslosen Situation einzulenken? Oder war es bloß Mutlosigkeit angesichts spürbarer Ablehnung? Verteidigungsminister Norbert Darabos ließ jedenfalls am vergangenen Donnerstag bei der Kommandoübergabe in St. Pölten aufhorchen: Das Bundesheer gehöre reformiert, meinte er, egal, ob mit oder ohne Wehrpflicht. Schau, schau. Es ist also wirklich nix in Stein gemeißelt.

Tatsächlich dürfte es Darabos mittlerweile gedämmert sein, dass er sich mit seiner Spontanidee, die Wehrpflicht abzuschaffen, nicht nur im Offizierskorps keine Freunde gemacht hat, sondern mittlerweile auch den Großteil der Bevölkerung gegen sich hat. Und, dass das Vorhaben mit dem Regierungspartner nicht umsetzbar ist. Ja, nicht einmal den gewünschten Volksentscheid wird’s geben. Und zu guter Letzt hat sich Darabos auch noch die früher guten Kontakte zum Bundespräsidenten verscherzt und steht ohne Rückendeckung durch den Kanzler da.

Was ihm jetzt bleibt, wäre entweder der Rücktritt oder aber die Hoffnung, mit einer Reform den bereits beginnenden Gesichtsverlust stoppen zu können. Und wie es aussieht, das war in der Vorwoche deutlich zu spüren, scheint der Ressortverantwortliche diesen Notausgang zu wählen. Dabei stellt sich die Frage, ob er selbst, seine Ideen und seine Mitstreiter noch glaubwürdig genug sind, eine Reformdiskussion zu starten. Und ob er noch die Kraft hat, dies zu tun.

Denn eines war deutlich zu spüren am Donnerstag: Der nahezu vollzählig erschienene Generalstab steht in kritischer Distanz zum Minister. Und das ist keine gute Voraussetzung für eine Reformdiskussion.

harald.knabl@bvz.at