Erstellt am 15. Mai 2013, 07:18

Das ist noch kein „Jahr der ÖVP“. Harald Knabl über die trügerischen ÖVP-Erfolge bei den Landtagswahlen.

© Franz Baldauf , St. Pölten , 26.09.2012 , NÖN Chefredakteur und Geschäftsführer vom NÖ Pressehaus Prof. Harald Knabl  |  NOEN, Franz Baldauf (Franz Baldauf)
Für Michael Spindelegger war schon zu Jahresbeginn klar, dass „2013 das Jahr der ÖVP“ werden würde. Die Erfolge in den Ländern scheinen ihm Recht zu geben, doch reichen sie aus, um ihn zum Kanzler zu machen?
Schaut man sich die Wahlergebnisse genauer an, dann kann bis auf Niederösterreich von Wahlsiegen keine wirkliche Rede sein. In Tirol hat die ÖVP weniger verloren als angenommen, in Salzburg weniger als die SPÖ. Und in Kärnten feiert die ÖVP das politische Überleben. Siege sehen anders aus. Zudem hat der Vizekanzler im Personalbereich viele Probleme. Sein Umweltminister wankt, die Finanzministerin ist nicht zu kon-trollieren. Den Fekterbrief an die EU zerpflückte Kanzler Werner Faymann und die Pestizidverordnung von Berlakovich wurde, populistisch aufgefettet, über Nacht zum Dogma roter Politik.

Nur zwei von zahlreichen Minister-Ausrutschern, die Michael Spindelegger in die Rolle des politischen Feuerwehrmannes geraten ließen. Und die Marketingmaschinerie der SPÖ ist längst angelaufen und derzeit politisch tonangebend. Norbert Darabos, der seit Jahren schwächstes Glied der SPÖ-Ministerriege war, kann sich voll und ganz auf den Wahlkampf konzentrieren. Auf einen Wahlkampf, der klassenkämpferisch auf Neid setzt, der auf den Kern der SPÖ-Wähler in den Gemeindebauten dieses Staates setzt und der der SPÖ jene Stimmen zurückbringen soll, die sie einst unter Jörg Haider an die Freiheitlichen verloren hatte. Da wird die Volkspartei wenig mitreden können, sie wird mit eigenen Inhalten kommen, von der reagierenden Partei zur agierenden werden müssen. Und da tut sich Michael Spindel-egger scheinbar sehr, sehr schwer.