Erstellt am 12. April 2012, 06:34

Es wäre an der Zeit zu handeln. HARALD KNABL über die neuen politischen Gruppierungen in Österreich.

 |  NOEN, Franz Baldauf (Franz Baldauf)
Ein Blick auf die allgemeine politische Lage im Land kann einen nachdenklich stimmen. Wenn die Umfragedaten richtig sind, steht Österreich im kommenden Jahr (wenn die Regierung überhaupt so lange durchhält) ein richtiger Paradigmenwechsel bevor. Es ist nämlich sehr wahrscheinlich, dass neben den etablierten neue, noch nicht ausrechenbare Gruppierungen im Parlament sitzen werden. Das ist vom Grunde her nicht schlecht, würden wir auch Programme und Grundsätze dieser neuen „Parteien“ kennen.
Eingebrockt haben sich SPÖ, ÖVP, FPÖ und die Grünen diese Entwicklung selbst. Die beiden ehemaligen Großparteien, weil sie in den letzten Jahren in einem Strudel aus Korruption und politischem Ungeschick fast untergegangen sind, die FPÖ, weil sie den braunen Geruch nie richtig los werden konnte (oder wollte?), und die Grünen, weil sie im Grunde längst zu einem langweiligen Parlamentsklub verkommen sind. Über das BZÖ kann man ohnehin den Mantel des Schweigens breiten.
Unsere Bundespolitik hat, so scheint’s, den Bogen überspannt. Der Stillstand in der Regierung, der Versuch der Opposition vor allem aus selbst ausgerufenen Skandalen Gewinn zu ziehen, haben den Wunsch sehr vieler Menschen genährt, der Politik einen ordentlichen Denkzettel zu verabreichen. Und das kann, kommt’s allzu dick, durchaus gefährlich werden.
Ist die Situation noch zu drehen? Neue, unverbrauchte Gesichter, eine neue Form der Anständigkeit, mehr Hausverstand wären da allemal einen Versuch wert. Beteuerungen jener, die die Situation mit zu verantworten haben, werden auf alle Fälle aber nichts mehr ausrichten.