Erstellt am 21. Oktober 2010, 09:47

Fekter wird gehen müssen. HARALD KNABL über die nicht mehr tragbare Innenministerin.

 |  NOEN, Franz Baldauf
Maria Fekter hat schließlich doch die wahren Schuldigen gefunden. Die Medien nämlich. Ist ja irgendwie auch logisch: Würden die nämlich nicht über die brutale Art der Abschiebung von zum Beispiel zwei kleinen Mädchen berichten, niemand würde sich darüber aufregen können. Also will die Innenministerin der Polizei einen Maulkorb verpassen. Und das gerade zu einem Zeitpunkt, zu dem in Österreich viel über die Pressefreiheit diskutiert wird und auch darüber, diese in der Verfassung zu verankern.

Irgendwie wird man das Gefühl nicht los, dass Maria Fekter völlig die Kontrolle über die Rolle, die sie spielt, verloren hat. Zweifelsohne ist ihr innerhalb der ÖVP der Part zugedacht, eine Alternative zu den politischen Ansätzen der FPÖ zu sein. In dieser Rolle ist die Ministerin jedoch völlig aufgegangen. Und: Diese Taktik ist völlig in die Hose gegangen. Besieht man sich die letzten Landtagswahlergebnisse aus Wien und der Steiermark, dann muss man erkennen, dass jene Wählerinnen und Wähler, die auf die harte Tour den Asylwerbern gegenüber abfahren, in der ÖVP keine Alternative zur FPÖ sahen. Frei nach dem Motto gleich zum Schmied und nicht zum Schmiedl zu gehen.

Maria Fekter ist angezählt. Sie weiß das, Josef Pröll weiß das. Ihr Abgang wird unvermeidlich sein. Er wird aus Justamentgründen nicht gleich erfolgen, aber er wird erfolgen. Um unserer Asylpolitik einen neuen Anfang zu geben, um wieder Menschlichkeit und politisches Fingerspitzengefühl walten zu lassen. Auf die harte Tour haben wir es jetzt probiert und damit nur erreicht, dass das ganz rechte Lager gestärkt wurde.