Erstellt am 10. November 2010, 00:00

Föderalismus auch fördern. Natürlich stellt sich die Frage, ob man einen Vorschlag des Gesundheitsministers gleich und durchaus ein wenig reflexartig als Rülpser bezeichnen muss, und selbstverständlich ist die Demokratie dazu da, zu diskutieren und unterschiedliche Meinungen zu hören.

 |  NOEN, Franz Baldauf
Natürlich stellt sich die Frage, ob man einen Vorschlag des Gesundheitsministers gleich und durchaus ein wenig reflexartig als Rülpser bezeichnen muss, und selbstverständlich ist die Demokratie dazu da, zu diskutieren und unterschiedliche Meinungen zu hören. Das alles ändert aber nichts an der Tatsache, dass wir in einer Zeit leben, in der es modern geworden ist, dem Zentralismus das Wort zu reden. Es ist aus zentralistischer Sicht eben einfacher, den Bundesländern die Schuld für die Sparmaßnahmen in die Schuhe zu schieben, statt die eigene Unfähigkeit, miteinander diesen Staat zu regieren, einzugestehen.

Österreichs Föderalismus hat einen guten Grund. Wir sind stolz auf unsere Regionen, die sich nicht nur landschaftlich so großartig unterscheiden, sondern deren Menschen ausgeprägte lokale Charaktere aufweisen. Von Vorarlberg bis ins Burgenland gibt es einen Haufen unterschiedlicher Lebensgewohnheiten. Diese (auch als Politik) zu fördern, um damit zum Wohlbefinden dieser Menschen beizutragen, ist das Ziel des Föderalismus.

Natürlich hat von Zeit zu Zeit eine Evaluierung der Kompetenzaufteilung zwischen Staat und Ländern zu erfolgen. Aber das Fehlen der direkten Verantwortung vor der Bevölkerung nach Entscheidungen macht den zentral geführten Staat so unnahbar, so molochenhaft, so gefährlich. Genau aus diesem Grund müssen die Länder danach trachten, den Föderalismus qualitativ voranzutreiben. Und da kann noch einiges passieren. Vom Upgrading der Landtagsabgeordneten bis hin zum selbstbewussten Vermeiden verbaler Rülpser in Richtung Wien.

harald.knabl@bvz.at