Erstellt am 04. Juli 2012, 07:09

Gefährliches Spiel der ÖVP. HARALD KNABL über die Diskussion rund um die Abschaffung der Wehrpflicht.

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Vor einem Jahr noch war das Thema ein Aufreger. Norbert Darabos’ Pläne, die Wehrpflicht abzuschaffen, spalteten Regierung und Nation. Der Verteidigungsminister hat den Plan nicht aufgegeben, nutzt die Gunst der Stunde. Weil die Volkspartei so sehr mit sich und den Auswirkungen der skandalösen Vergangenheit zu tun hat, werkt der Burgenländer fast ungehindert an seinem Masterplan. Jetzt nimmt sich die Innenministerin dieses Themas an. Sie sei sicher, so Mikl-Leitner, die Wehrpflicht würde einer Volksabstimmung standhalten.

Ob sie sich da wirklich so sicher sein sollte? Die Wehrpflicht ist ein populistisches Thema. Vor allem die Generation, die knapp davor steht, einberufen zu werden, neigt dazu, sich das Dreivierteljahr zu ersparen. Liegt der Wehrdienst hingegen schon zurück, sinkt die Neigung dafür, ihn abzuschaffen. Doch jene Geschichten, die von monatelangem Erdäpfelschälen oder sinnlosen Büroarbeiten erzählen, prägen die Meinung über den Grundwehrdienst. Einsätze nach Lawinenabgängen oder Hochwasserarbeiten sind da ganz schnell wieder vergessen. Einzig und allein über den Weg von wirklichen Reformen, die Leerläufe und Fadesse verhindern, ist den eindimensionalen Argumenten, der Wehrdienst sei vertane Zeit, beizukommen. Von diesen Reformen fehlt derzeit aber jede Spur.

Die Innenministerin zockt mit ihrem Vorstoß gefährlich hoch und zu einem ungünstigen Zeitpunkt. Geht die Volksabstimmung schief, nämlich für die Abschaffung aus, gehen von der ÖVP besetzte Grundwerte verloren. Und gar nicht so wenige Stimmen, deren Eigentümer auf diese Grundwerte setzen.