Erstellt am 27. Oktober 2010, 00:00

Großer Wurf ist ausgeblieben. MARTIN GEBHART über das Budget 2011 der Bundesregierung

Martin Gebhart , Chefredakteur NÖN , 14.11.2005 © Foto: Franz Baldauf, Tel.: +43 650 333 33 15, E-Mail: Studio@fotobaldauf.at, www.bilder.services.at, Bank: BA-CA, Blz 12000, Kto.Nr.: 949 005 797, UID: ATU 20 46 58 05  |  NOEN
Ist das jetzt das Jahrhundertbudget, das uns ÖVP-Finanzminister Josef Pröll seit Monaten angekündigt hat? Wohl nicht. Vielmehr wurde uns in Loipersdorf von der Bundesregierung vorgeführt, dass sie doch noch zu Kompromissen fähig ist, dass sie doch noch gewillt ist, gemeinsame Lösungen zu finden. Zumindest einmal für das kommende Jahr.

Natürlich ist ein Budget, das mit Einsparungen und Steuererhöhungen aufwartet, für die Regierung, aber vor allem für die Bevölkerung eine Kraftanstrengung. Es ist aber nicht der – immer wieder als notwendig titulierte – Kraftakt, der prophezeit worden ist. Dieses Budget ist letztendlich ein Kompromiss, der beide Regierungsparteien zufrieden stellt, weil sie Teile ihrer Ankündigungen durchgebracht haben. Es ist aber nicht ein Budget, das einschneidende Strukturreformen erkennen lässt. Dazu wurde zu sehr mit dem Rasenmäher über alle Bereiche gefahren.

Jetzt soll nicht total kleingeredet werden, was die Regierungsmitglieder an den beiden Tagen in Loipersdorf zu Papier gebracht haben. Unterm Strich werden doch einige Milliarden Euro mit dem Haushaltsentwurf für 2011 bewegt. Der Budgetpfad bis zum Jahr 2014 allerdings, den Bundeskanzler Werner Faymann genannt hat, ist nicht erkennbar. Vor allem, weil dafür einige Hausaufgaben noch immer nicht erledigt sind.

In erster Linie steht der Pakt mit den Ländern aus. Der große Wurf kann aber letztendlich nur im Schulterschluss mit den Ländern gelingen. Das gilt nicht nur für die umstrittene Bildungsreform. Wobei klar ist, dass auch die Länder ihren Beitrag leisten werden müssen.

m.gebhart@bvz.at