Erstellt am 08. Juni 2011, 00:00

Harmonie ist keine Botschaft. MARTIN GEBHART über die Regierungs- klausur am Semmering

Martin Gebhart , Chefredakteur NÖN , 14.11.2005 © Foto: Franz Baldauf, Tel.: +43 650 333 33 15, E-Mail: Studio@fotobaldauf.at, www.bilder.services.at, Bank: BA-CA, Blz 12000, Kto.Nr.: 949 005 797, UID: ATU 20 46 58 05  |  NOEN
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Dass die tödliche EHEC-Epidemie in der Vorwoche die öffentliche Diskussion bestimmte, ist nur eine Erklärung dafür, dass es die Klausur der Bundesregierung im Hotel Panhans am Semmering nicht wirklich in die Schlagzeilen schaffte. Tatsächlich hätte sie auch ohne Epidemie keinen Stoff für Titelgeschichten geboten. Die Tatsache der momentanen koalitionären Harmonie, der konstruktiven Arbeit, ist da zu wenig. Das allein ist keine Zukunftsbotschaft.

Damit ist keinesfalls der Vorwurf verbunden, dass an den beiden Tagen im Hotel Panhans nicht gearbeitet worden ist. Das 90-Punkte-Arbeitsprogramm mit Brocken wie Lehrerdienstrecht oder Uni-Finanzplan mit einem genauen Zeitplan sind ja keine Kleinigkeit. Dennoch bleibt der Eindruck, dass der große Wurf nicht gelungen ist. Vor allem, weil man sich scheinbar gar nicht mehr die Mühe macht, so innerkoalitionär umstrittene Themen wie vor allem die Bildungsreform vor den kommenden Wahlen einer Lösung zuzuführen.

Oder die Wehrpflicht. Im Arbeitsprogramm ist zwar für Herbst das Thema „Bundesheer neu“ auf der Agenda, die angekündigte Volksbefragung dazu erscheint aber immer unwahrscheinlicher. Somit dürfte auch dieses Thema in Richtung Wahlkampf verschoben werden.

Unterm Strich fehlte so der Regierungsklausur der zündende Funke. So bleibt die grundsätzliche Stimmung im Land trotz der guten Konjunkturdaten, trotz der niedrigen Arbeitslosenzahlen schlecht. Eine Stimmung, die sich letztendlich gegen die beiden Regierungsparteien wendet, weil deren Botschaft fehlt, wohin sie Österreich führen wollen.

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