Erstellt am 01. Dezember 2010, 00:00

Hat Regierung Perspektive?. HARALD KNABL über das Agieren der Großen Koalition

 |  NOEN, Franz Baldauf
x  |  NOEN, Franz Baldauf

Wo ist derzeit eigentlich H. C. Strache? Der FPÖ-Chef machte einzig und allein mit der Fusion der Kärntner Blauen Schlagzeilen. Auf bundespolitischer Ebene gibt sich Strache betont zurückhaltend. Aus gutem Grunde. Die beste und effizienteste Oppositionspolitik macht derzeit nämlich die Regierung selbst. Strache kann sich genüsslich zurücklehnen und zusehen, wie ihm das Duo Faymann/Pröll die Wähler in Scharen zutreibt.

Wie lange, so muss man sich fragen, kann diese Regierung noch durchhalten? Zusammen hält Rot und Schwarz derzeit nur noch die Unmöglichkeit der Situation. Die SPÖ kann mit der FPÖ nicht, die Grünen sind weit davon entfernt, regierungsfähig zu sein (auch nach dem Erfolg in Wien, der ja eigentlich kein Erfolg beim Wahlgang war). Und die ÖVP liefe nach dem Auseinanderbrechen der Großen Koalition Gefahr, von der FPÖ überholt zu werden. Eine ausweglose Situation, denn eines steht fest: Es mag zwar die persönliche Chemie zwischen Werner Faymann und Josef Pröll gar nicht so schlecht sein, der Rest der Mannschaften kann sich partout nicht mehr riechen.

Aus durchaus sachlich begründeten Meinungsverschiedenheiten sind ausnahmslos gehässige Scharmützel geworden. Und stellt man sich nicht innerhalb der Regierungsmannschaft das Bein, erledigen das die Parteizentralen. Die Folge ist, dass Politik im eigentlichen Sinne gar nicht mehr probiert wird. Sie ist nämlich einzig und allein darauf ausgerichtet, so viel Macht wie möglich zu erhalten. Wir beginnen Ende 2010 damit, den Bundeswahlen 2013 entgegenzuzittern. Das kann nicht gut gehen. Wird es auch nicht.

harald.knabl@bvz.at