Erstellt am 31. Oktober 2012, 07:11

Heeres-Debatte als SPÖ-Problem. Harald Knabl über Unstimmigkeiten in der Wehrpflicht-Frage.

 |  NOEN, Franz Baldauf (Franz Baldauf)
Schlimmer kann man Uneinigkeit und Ratlosigkeit nicht demon-strieren. Am Nationalfeiertag standen bei der üblichen Bundesheerfestivität nebeneinander: der oberste Militär des Landes, der für die Armee zuständige Bundesminister und der eigentliche Oberbefehlshaber, der Bundespräsident. Drei erklärte Sozialdemokraten. Doch in der Sache der Wehrreform höchst uneinig, ja zerstritten.

Die Fakten sind längst bekannt. Weil der Wiener Bürgermeister vor seinen Landtagswahlen einen guten Schmäh für die Wiener Jugend brauchte, brachte er wieder einmal die allgemeine Wehrpflicht ins Spiel. Und Norbert Darabos, ein ins Verteidigungsministerium zwangsverpflichteter Zivildiener, nahm die Idee prompt auf.
Mittlerweile laufen die Vorbereitungen für die sich aus der Diskussion ergebende Volksbefragung. Und Norbert Darabos hat einige Hände voll zu tun, seine Parteigenossen im Lager zu halten. Es geht dabei auch um seine politische Zukunft. Doch mehr noch als für den Verteidigungsminister geht es für Werner Faymann um das politische Überleben.

Der Bundeskanzler hat bislang Darabos nur ganz vorsichtig unterstützt. Mit der schallenden Ohrfeige, die er sich am Bundesparteitag einfing und einer Niederlage bei der Volksbefragung geht der SPÖ-Boss deutlich geschwächt in ein Wahlkampfjahr, welches von großer Bedeutung sein wird. Und das alles, so sagen sich viele SPÖ-Funktionäre, weil ein Bundesminister mit seinem Ressort wenig anzufangen wusste und immer mehr in Isolation geriet.
Der Bundes-ÖVP geht’s auch nicht besonders gut, das ist bekannt, aber jetzt wackelt auch noch die SPÖ gewaltig. Das kann ja heiter werden.