Erstellt am 29. Juli 2015, 06:06

von Markus Stefanitsch

Politiker auf Zeit?. Markus Stefanitsch über Landtagspannen und die Ansagen von Landeschef Hans Niessl.

Landeshauptmann Hans Niessl nahm im zweiten Teil des BVZ-Sommergesprächs erstmals konkret zu den umstrittenen Personalentscheidungen innerhalb der SPÖ Stellung. Dabei verteidigte er die Ablöse von Ex-Landesrat Peter Rezar und Ex-Landtagspräsident Gerhard Steier. Sinngemäß erklärte Niessl den Personalschnitt so, dass die SPÖ bei den Landtagswahlen 2020 die Rechnung präsentiert bekommen hätte, wenn nicht jetzt eine Verjüngungskur eingeleitet worden wäre.

Dass der demontierte Rezar deshalb im Landtag bei der Regierungserklärung von Niessl bewusst nicht applaudiert hat, könne er sogar verstehen. „Ich verstehe natürlich, dass das nicht angenehm ist“, so Niessl. Aufhorchen ließ der Landeschef mit dem Vorschlag, dass es künftig nur noch Politiker auf Zeit geben sollte.

Zeit nützen

Noch einiges an Zeit wird die neue Regierung insgesamt auf jeden Fall brauchen. Vor allem die FPÖ wird den Sommer nützen (müssen), um sich in ihren Ressorts professionell aufzustellen. Wie sehr vor allem die Blauen in der Öffentlichkeit beobachtet werden, hat die Abstimmungspanne im Landtag gezeigt. Und natürlich ist es ein gefundenes Fressen, wenn die neue Dritte Landtagspräsidentin Ilse Benkö (FPÖ) gleich in ihrer ersten Sitzung für Verwirrung sorgt und dadurch die Regierung kurzfristig gegen den eigenen Antrag gestimmt hat.

Zwei Faktoren sollte man diesbezüglich anmerken: Einerseits war der Antrag tatsächlich nicht allzu verständlich formuliert und Anfangsfehler können passieren. Andererseits zeigt es aber eines: Das Amt des Landtagspräsidenten ist nicht irgendein Versorgungsposten, sondern muss mit Ernsthaftigkeit, Respekt und Engagement ausgefüllt werden.