Erstellt am 22. Juli 2015, 06:11

von Markus Stefanitsch

Hinter den Kulissen der Landespolitik. Markus Stefanitsch über den Oppositionsfan von Rot-Blau und erstes Kopfschütteln im Landtag.

Bei der Regierungserklärung von Landeshauptmann Hans Niessl vergangene Woche waren ein paar Besonderheiten zu bemerken: Liste Burgenland (LBL)-Chef Manfred Kölly „outete“ sich als Beinahe-Fan der neuen rot-blauen Regierung.

Der Deutschkreutzer Bürgermeister wolle zwar genau drauf schauen, was die Regierung so alles macht, aber man möge ihr doch eine echte Chance geben, für das Land zu arbeiten. Dies sei auch der Grund, warum seine Liste die neue Regierung im Landtag auch gewählt hat.

Schelm ist, wer denkt, Kölly schmiere der Regierung nur Honig um den Mund, damit der Antrag der LBL auf Klubstatus-Änderung genehmigt wird. Die alte rot-schwarze Regierung hatte bei der Verfassungsreform noch fixiert, dass Parteien erst ab drei Mandataren den Klubstatus bekommen.

Durch Herabsetzung auf wieder zwei Mandatare hätten die Grünen und die LBL (jeweils zwei Abgeordnete) künftig mehr Geld zur Verfügung und der jeweilige Parteichef auch ein höheres Gehalt als Klubobmann.
Genützt haben dürfte es Kölly derzeit trotzdem nichts.

Nach einem anfänglichen „Wir werden drüber nachdenken“ wurde mittlerweile ein „Das können wir uns auch am Ende der Periode ansehen“ seitens Rot-Blau.

Auffallend bei der Sitzung war noch, dass Ex-Landesrat Peter Rezar bei der Regierungserklärung als Einziger der rot-blauen Abgeordneten nicht applaudierte. Ebenso etwas „sanfter“ in seiner Kritik ÖVP-Chef Thomas Steiner, der erneut auf die Kontrollfunktion seiner Partei hinwies. Einzig FPÖ-Klubobmann Gerhard Kovasits sorgte für Kopfschütteln, als er sinngemäß davon sprach, dass die Kriminalitätsbekämpfung im Moment schwierig sei, weil die Polizei die ganze Zeit mit den Asylanten spazieren fahren müsse.