Erstellt am 27. August 2014, 07:07

von Markus Stefanitsch

Hinter den Kulissen der Landespolitik. Markus Stefanitsch über die Besiegelung des Proporz-Endes und hohe Niessl-Werte.

Proporz-Abschaffung durch. Auch wenn es in den vergangenen Wochen hinter den Kulissen ziemlich rund gegangen sein soll zwischen SPÖ und ÖVP, so dürften sich die beiden Parteien jetzt doch auf Abschaffung des Proporzes geeinigt haben. Künftig sollen also nicht mehr automatisch die stärksten Parteien die Regierung stellen, sondern wie auf Bundesebene auch andere Mehrheitskoalitionen gebildet werden können.

Offiziell bestätigen will das natürlich noch niemand, da eine gewisse Feinabstimmung noch nötig ist, aber die großen Eckpfeiler sollen ausverhandelt und von höchster Ebene abgesegnet sein.

Da wird es auch nichts ändern, dass jeweils die Basis in der SPÖ und ÖVP eher für ein Festhalten am Proporz ist. Denn im Moment sitzen sowohl Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) und Landesvize Franz Steindl so fest wie selten zuvor im Chef-Sattel. Steindl ist noch gestärkt vom klaren Sieg bei der internen Urabstimmung.

Und Hans Niessl hat trotz des Scheiterns seiner geplanten internen Regierungsumbildung alle Partei-Trümpfe in der Hand. So soll es Umfragen geben, wo die SPÖ derzeit keine Chance auf eine absolute Mehrheit im Land hat – die persönlichen Werte von Hans Niessl aber derart hoch sein sollen, dass die SPÖ gar nicht erst andenken sollte, ohne ihn anzutreten.