Erstellt am 27. Mai 2015, 07:10

von Markus Stefanitsch

Historische Wahl im Burgenland. Markus Stefanitsch über die erste proporzbefreite Landtagswahl.

Die Landtagswahl im Burgenland ist eine historische. Erstmals findet die Wahl ohne die Proporz-Regelung statt und so können die Parteien nach der Wahl – so wie auf Bundesebene auch – verschiedene Koalitionen bilden.

Den Auftrag, eine neue Regierung zu bilden, wird die stimmenstärkste Partei bekommen. Im Burgenland wird das mit Sicherheit die SPÖ mit Landeshauptmann Hans Niessl sein. Danach ist zumindest theoretisch alles möglich: Rot-Schwarz, Rot-Blau, Rot-Grün, Schwarz-Blau-Liste Burgenland und sogar Schwarz-Blau-Grün. Wer gemeinsam über 50 Prozent kommt, kann im Land regieren.

Die SPÖ könnte aber auch die absolute Mehrheit erringen. Wahlstatistiker sehen für die SPÖ vor allem dann die Chance, wenn die Kleinparteien möglichst knapp an die Vier-Prozent-Hürde herankommen, aber den Einzug in den Landtag knapp nicht schaffen. Wären dann nur drei Parteien (SPÖ, ÖVP und FPÖ) im Landtag vertreten, könnten Hans Niessl & Co. aufgrund der Wahlarithmetik auch mit weniger als 50 Prozent der Stimmen die Absolute bekommen.

Aber eben alles rein theoretisch. Und natürlich wird gerade im ersten „proporzfreien“ Wahlkampf vor diversen Koalitionsexperimenten gewarnt. Fakt ist aber: SPÖ und ÖVP haben jahrzehntelang gemeinsam (und das nicht nur schlecht) im Burgenland regiert und werden auch nach der Wahl eine große Mehrheit haben. Jede andere Koalition würde auch bedeuten, dass es eine „mächtigere“ Opposition als bisher geben würde.

Deshalb ist diese Wahl zwar historisch, aber Geschichte in Form einer völlig neuen Regierung wird wohl vorerst noch nicht geschrieben werden.