Erstellt am 24. Oktober 2012, 07:14

Historisches Zusammentreffen. Martin Gebhart über eine länder- übergreifende Sitzung von ÖVP- Mandataren.

Martin Gebhart , Chefredakteur NÖN , 14.11.2005 © Foto: Franz Baldauf, Tel.: +43 650 333 33 15, E-Mail: Studio@fotobaldauf.at, www.bilder.services.at, Bank: BA-CA, Blz 12000, Kto.Nr.: 949 005 797, UID: ATU 20 46 58 05  |  NOEN
So ziemlich alle ÖVP-Abgeordneten der Bundesländer in einem Saal und am Rednerpult der Autor Robert Menasse. Vor wenigen Jahren wäre so eine Kombination noch denkunmöglich gewesen. Auch dass es eines Literaten bedarf, um Ländervertretern ihre Wichtigkeit im zukünftigen Europa zu vermitteln. Wo doch aus Wien immer wieder Töne zu hören sind, wie unwichtig und verzichtbar die Landesparlamente sind. Teilweise mit dem Nachsatz, dass sie abgeschafft werden sollten.

In der Vorwoche hat diese Sitzung in St. Pölten stattgefunden. Der burgenländische ÖVP-Klub war stark vertreten.
Die Sitzung ist letztlich die erste Konsequenz von dem Credo, das vor allem ÖVP-Landeshauptmann Erwin Pröll seit Jahren predigt. Die Skepsis, mit der die Landesvertretungen den Zentralisierungsbestrebungen in Wien begegnen müssen. Genauso, dass die Zukunft Europas nicht in den Nationalstaaten, sondern in den Regionen liegt. Eine Vorstellung, die er mit Robert Menasse – trotz ideologischer Unterschiede – teilt.

Abgesehen von diesen Zukunftsvorstellungen geht von der Sitzung in St. Pölten eine politische Kraft aus, die nicht zu übersehen und zu überhören sein wird. Dass sich die Abgeordneten trotz der regionalen und länderspezifischen Unterschiede auf gemeinsame Positionspapiere einigen konnten, kann von anderen politischen Ebenen nicht einfach ignoriert werden.
Interessant ist, dass auf SPÖ-Ebene bislang noch keine solchen länderübergreifenden Bänder geschnürt worden sind. Auch wenn sich einige SPÖ-Landeshauptleute zuletzt eher in der Menasse-Welt als in jener im Bundeskanzleramt wiedergefunden haben.