Erstellt am 23. Oktober 2013, 09:22

Koalition als die letzte Chance. Harald Knabl über die Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP.

© Franz Baldauf , St. Pölten , 26.09.2012 , NÖN Chefredakteur und Geschäftsführer vom NÖ Pressehaus Prof. Harald Knabl  |  NOEN, Franz Baldauf (Franz Baldauf)
Der Fahrplan ist gemacht, SPÖ und ÖVP sind (das ist gerade noch einmal des Volkes Wille) auf bestem Wege in eine Neuauflage der Zusammenarbeit bei der Regierungsarbeit. Warum, so stellen sich dieser Tage viele Menschen die Frage, sollen sie es jetzt plötzlich anders und vor allem besser machen als in den letzten Jahren?

Die hauptverantwortlichen Personen werden sich nicht ändern, die damit verbundenen Abhängigkeiten in den eigenen Reihen auch nicht. Die ÖVP litt, leidet und wird leiden an ihrer Bündestruktur und den damit verbundenen (eigentlich logischen) gegensätzlichen Auffassungen. Eindrucksvoll zuletzt dokumentiert vom Boss der Wirtschaftskammer, knapp vor den Nationalratswahlen.

Arbeitnehmer, Wirtschaftstreibende, Bauern unter einen Hut zu bringen, das war immer ein gewagter Versuch, heute ist das eine fast unmögliche Angelegenheit.

Und die SPÖ? Von den Grundsätzen der Arbeiterbewegung ist Österreichs Sozialdemokratie so weit weg wie die Erde vom Mond. Da verhallen marxistisch angehauchte Parolen meist ungehört, ja wirken antiquiert.

Warum dann also eine Neuauflage dieser Koalition? Ganz einfach: Weil es keine wirkliche Alternative gibt. Die FPÖ ist nicht wirklich salonfähig, die Grünen nicht willens. Die Neos sind heute noch nicht einschätzbar, das Team Stronach ein Haufen von Söldnern, der immer weniger gewillt ist, dem Mann mit der Kohle Gehorsam zu zollen.

Nein, es führt kein Weg vorbei an dieser Koalition der Traditionsparteien. Es ist jetzt nicht die Zeit für taktische Spielchen, es ist die Zeit für kompromisslose Arbeit, für Erneuerung, für Paradigmenwechsel. Die Zeit für eine neue, wohl letzte Chance.